Er vertritt den Bundeskanzler
"Guten Morgen" vom Scholz-Stellvertreter: Hier radelt Robert Habeck ins Kanzleramt
Mit dem Fahrrad statt mit der Limousine: Robert Habeck radelt ins Kanzleramt. Da Bundeskanzler Olaf Scholz im Urlaub ist, wird die Kabinettssitzung am Mittwoch von Vizekanzler Robert Habeck geleitet. Den wartenden Journalisten ruft der radelnde Scholz-Vertreter ein gut gelauntes „Guten Morgen!“ entgegen. Begleitet wird Habeck bei der morgendlichen Radtour von einem Personenschützer.
Die erste Fahrrad-Aktion der Grünen in der Bundesregierungs ist das aber nicht: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir sorgte vergangenes Jahr mit seiner Rad-Fahrt vom Bundestag zur Vereidigung als Minister im Schluss Bellevue für Begeistung.
Kabinett spricht über Schutz von Hinweisgebern
Thema der heutigen Kabinettsitzung ist der Schutz von Hinweisgebern. Wer Hinweise auf Missstände in Unternehmen oder Behörden gibt, soll künftig besser vor Kündigung und Mobbing geschützt sein. Über eine entsprechende Reform spricht am Mittwoch das Bundeskabinett. Mit dem geplanten Hinweisgeberschutzgesetz soll eine EU-Richtlinie umgesetzt werden. Die Hinweise können beispielsweise Verstöße gegen Umweltschutzvorgaben oder gegen Sicherheitsvorschriften sein.
Bei der Reform steht Deutschland unter Zeitdruck, denn es droht eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Eigentlich lief im Dezember eine Frist für die EU-Staaten aus, gemeinsame Regeln zum Schutz sogenannter Whistleblower in nationales Recht umzuwandeln. Das Justizministerium begründete die Verzögerung mit dem Regierungswechsel. Die vorherige Bundesregierung habe sich nicht rechtzeitig geeinigt, die neue Regierung habe das Projekt aber umgehend aufgenommen. (dpa/cba)
