Vorschlag aus der SPDAsylbewerber sollen Leistungen in Deutschland nur noch auf Pump kriegen
„Wer in unser Land kommt und hier bisher nichts eingezahlt hat, darf Sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen bekommen.”
Hammer-Aussage von zwei SPD-Politikern. Die beiden Landräte Matthias Jendricke und Marko Wolfram aus Thüringen fordern eine Knallhart-Linie gegen volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern.
Das ist der SPD-Plan im Detail
Funktionieren soll der Kredit laut SPD-Politiker Jendricke ähnlich wie beim Bafög für Studierende: Wer rasch eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufnehme, müsste nur einen Teil der empfangenen Leistungen zurückzahlen. Zudem sollten bei raschen Rückzahlungen Abschläge gewährt werden.
Flüchtlingen könne das Darlehen zur Hälfte erlassen werden, wenn sie innerhalb eines Jahres in Arbeit wechselten und eine Sprachprüfung absolvierten. „Auch der erfolgreiche Schulabschluss von Kindern könnte mit einem Rückzahlungsbonus für die Eltern belohnt werden”, schlägt Jendricke vor. Im Interview mit RTL sagte Jendricke außerdem: „Wir als Sozialdemokraten stehen an der Seite derer, die an der Stelle durch Krankheit, durch Behinderung unsere Hilfe brauchen. Und alle anderen gehen bitte arbeiten. Und wer in dieses Land kommt, dem kann ich nach zwölf Monaten sagen: Du kannst so viel Spracherwerb haben, dass du im Eiscafé bedienen kannst oder als Lkw-Fahrer entsprechend unterwegs bist.”
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Der Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram (SPD), unterstützte die Idee. Es gehe darum, Migranten zur raschen Arbeitsaufnahme zu motivieren, sagte er dem Magazin stern (gehört zu RTL). „Damit würde ein positiver Anreiz entstehen, sich zügig zu integrieren”, argumentierte er. Gleichzeitig wirke man auch einer Neiddebatte gegenüber Migranten entgegen. (rsa/dpa)
