Regeln der Partei geändertKim Jong Uns Macht-Coup! Er hat Nordkorea noch fester im Griff
Nordkorea ist bereits seit Jahrzehnten eine totalitäre Diktatur. Das hält einer Studie zufolge den Staatschef nicht davon ab, sein Machtmonopol noch weiter auszubauen. Die Experten sprechen von einer „Ära Kim Jong Un 2.0“.
Nordkorea hat südkoreanischen Experten zufolge das Machtmonopol von Staatschef Kim Jong Un weiter ausgebaut. Dafür wurden die Regeln der herrschenden Arbeiterpartei geändert, wie aus einer Studie des Instituts für nationale Sicherheitsstrategie (INSS) in Seoul hervorgeht. INSS-Experten analysierten einen Parteitag im abgeschotteten Nordkorea, der bereits im Februar stattfand.
Die dort gefassten Beschlüsse stärkten Kims Autorität und institutionalisierten die Kontrolle der Partei über Staat und Militär weiter, teilte das mit dem südkoreanischen Geheimdienst NIS verbundene Institut weiter mit. Die neuen Parteistatuten seien im Kontext einer „Ära Kim Jong Un 2.0“ zu sehen, die die Macht des 42-Jährigen weiter festige.
Das zeigt sich dem INSS zufolge auch darin, dass in den neuen Regeln noch verbliebene Verweise auf die Errungenschaften von Kims Großvater und Staatsgründer Kim Il Sung sowie seines Vaters Kim Jong Il gestrichen wurden. Stattdessen werde die zentrale Rolle Kim Jong Uns betont. Er ist Generalsekretär der Partei - ein Amt, das laut INSS durch die Änderungen noch weitreichendere Befugnisse bekam. So könne Kim wichtige Posten umbesetzen, Parteimitglieder aufnehmen oder ausschließen sowie Parteiorganisationen auflösen. Kim könne damit direktere Kontrolle ausüben, ohne auf Parteigremien angewiesen zu sein, so die Schlussfolgerung des INSS.
Weitere Anpassungen zielen demnach darauf ab, die zentrale Aufsicht über Regierungs- und Militärangelegenheiten zu verschärfen. So dürfe das Politbüro in Kriegszeiten wichtige Entscheidungen treffen, um Verzögerungen durch die Einberufung des gesamten Komitees zu vermeiden. Die Regeln halten zudem an der Abkehr Nordkoreas von seiner langjährigen Wiedervereinigungspolitik mit Südkorea fest. Die Führung in Pjöngjang hatte entsprechende Passagen bereits 2024 im Rahmen ihrer Doktrin der „zwei feindlichen Staaten“ gestrichen.
Seit Jahrzehnten ist die Lage auf der koreanischen Halbinsel angespannt, die an der Demarkationslinie zum Ende des Koreakriegs 1953 geteilt ist. Bis heute gibt es keinen Friedensvertrag. Bereits seit 2006 gelten wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms UN-Sanktionen gegen das weitgehend abgeschottete Land. Südkorea ist mit den USA verbündet. Das Verhalten von Präsident Donald Trump gegenüber Kim schwankt zwischen offener Feindseligkeit und überraschender Annäherung. Zu Russlands Staatschef Wladimir Putin pflegt Kim ein enges Verhältnis und unterstützt ihn im Ukraine-Krieg. Auch China ist ein Verbündeter.
Verwendete Quellen: lme/rts
