Merkel wird 70 - so eine gibt’s nie wieder! Was Angies Amtsjahre in Wahrheit über uns verraten!

Es ist ruhig geworden um Angela Merkel

Still ist es um Angela Merkel geworden, selbst das hat sie geschafft, bald drei Jahre geht das schon so. Seit dem Ende ihrer Amtszeit hat sie der Deutung ihrer politischen Person nichts Nennenswertes hinzugefügt. Wer sich mit ihr aus Anlass des 70. Geburtstages also beschäftigen will, der muss sich zuvorderst eben daraus bedienen: aus ihrer Amtszeit, 16 Jahre, große Krisen, große Veränderungen, aber auch Jahre des Verschleißes und der Stille, die heute wie vergangene Vorzeiten wirken.

Es gab Momente des Sieges und Phasen des Siechtums, Beweise ihrer Nähe zu den Leuten und eine Entfremdung, auf die mancherorts Verdrossenheit und Hass folgten. „Hau ab nach Berlin”, schrill geschrien, und die höfliche Bitte um ein Lächel-Selfie zu zweit, beides konnte es bis zuletzt überall in Deutschland gleichzeitig geben, wenn Merkel auftrat.

Eine Schulnote? Kann nur irgendwo in der Mitte landen!

Die 16 Jahre im Amt mit einer einzigen Schulnote zu bewerten, kann bei Lichte besehen nur irgendwo in der Mitte landen. Wozu das also?

• Wer ihr eine „Eins” geben möchte, kann von Migration, AfD und akuten Standortschwächen nicht viel mitbekommen haben.

• Wer nur eine „Sechs” für angemessen hält, benotet eine Politikerin, ohne Politik zu verstehen, und ignoriert sträflich die Europäerin Angela Merkel, die die letzte bürgerliche Volkspartei in der EU rettete, die CDU.

„Eins” und die „Sechs”, beides ist langweilig, nicht wahr?

Bei Angela Merkel - da stand die deutsche Mitte

Warum stattdessen nicht diesen roten Faden nehmen: Angela Merkel und ihre Amtszeit erzählen mehr über uns als über sie selbst. Wer sah und hörte, wo Angela Merkel stand, der wusste stets auch, wo die deutsche Mitte lag. Zugleich hat sich Deutschland während ihrer Regierungszeit weit mehr verändert, als ihre ruhige Raute suggeriert. Denn das war ihr Weg: den Wandel nicht zu beschreien oder zu beschwören, sondern ihn irgendwann „alternativlos” wirken zu lassen, beiläufig zwingend, aber ein bisschen beliebig auch.

Von radikalen Reformen und ihrem klirrenden Sound ließ Merkel nach der Beinahe-Niederlage gegen Gerhard Schröder die Finger. Trotzdem brachte sie in der ersten Großen Koalition die größte Steuererhöhung der jüngeren Geschichte zuwege: drei Punkte bei der Mehrwertsteuer, heute wären das rund 50 Milliarden Euro jährlich. Und sie schaffte die größte Sozialreform seit der Agenda 2010: die Rente mit 67. Die Arbeitslosigkeit wurde in ihrer Zeit halbiert, die Forschungsausgaben verdoppelt, der Klimaschutz auf breiter Front massiv beschleunigt.

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Zugleich verfolgte Merkel die Veränderung der CDU, ihrer Partei, mit zähem Nachdruck. Bei Familienbild, Ausländerpolitik, Staatsbürgerrecht, Minderheiten und Wehrpflicht oder Mindestlohn blieb am Ende fast kein Stein auf dem anderen in den Programmen der Partei.

Die einen lobten es als „Modernisierung”, und die anderen schimpften es „Sozialdemokratisierung”. Was es auch sei: Wahlsiege in Reihe hat es möglich gemacht, doch die AfD eben auch.

Als Volkspartei hat Merkel die Partei in dem Maße verschoben, wie das Volk sich veränderte. Und es scheint heute müßig, darüber zu richten, wer diese Veränderungen jeweils antrieb: Merkel, die CDU oder das Volk selbst? Führung kann schließlich auch sein, wenn die Geführten gar nicht merken, dass sie geführt werden. Und ja, man kann den Deutschen eine Menge Veränderung zumuten, man darf damit nur nicht lauthals hausieren gehen. Merkels Klasse, aber auch ihre Grenzen treten hier zutage: Was sie als „machbar” sah, das wurde meist gemacht. Was sie als nicht machbar sah - weil nicht so bald mehrheitsfähig - das ließ sie ambitionslos liegen.

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Das große Aufschieben - bis es nicht mehr geht

Die Deutschen sind nun einmal große Aufschieber - bis es nicht mehr anders geht. Das war bei Bildung so, bis der erste Pisa-Schock den Bund-Länder-Knoten sprengte. Das war bei der Agenda 2010 so, die Gerhard Schröder erst anging, als Deutschland fünf Millionen Arbeitslose hatte und der „kranke Mann” Europas war. Das war beim Klimaschutz so, der auf breiter Front das Tempo verdoppelte, als Fridays for Future 2019 die Straßen und die Debatten übernahm: Namens einer gesellschaftlichen Mehrheit trieben die jungen Leute die letzte Regierung Merkel vor sich her. Sie führten die Kanzlerin zu ihren Anfängen als „Klimakanzlerin” zurück: Das erste Kyoto-Protokoll hatte sie als Umweltministerin unter Helmut Kohl verhandelt.

Und schließlich: Das große Aufschieben wiederholt sich gerade ein weiteres Mal. Jetzt geht es um liegen gebliebene Investitionen, die gar nicht so häufig am Geld (oder neuen Schulden) scheitern als viel mehr an der stetig gewucherten Bürokratie: den vielen, vielen kleinen Vorbehalten vor Ort und auf allen behördlichen Ebenen. Viele dieser unterversorgten Investitionen sind allerdings Länder-Sache, in Schulen etwa, auch bei den meisten Straßen. Zweimal wurde unter Merkel der deutsche Föderalismus reformiert, um Klarheit und Zug in den staatlichen Aufbau zu bekommen. Doch es war nicht genug.

„Sie kennen mich”: Merkel war immer Projektionsfläche der Deutschen

Angela Merkel und ihre Amtszeit erzählen aber auch deshalb viel über Deutschland und die Deutschen, weil sie so permanent wie paradox Projektionsfläche war. „Alles, was in Deutschland passiert, hat irgendwie mit mir zu tun”, hat sie einmal sinngemäß gesagt. Das beschreibt eine absolute Sonderstellung, wie eine Kanzlerin sie naturgemäß hat - dabei wirkte sie bis zur Farblosigkeit normal, wie jeder Mann, jede Frau. Als sie im Wahlkampf 2013 im TV-Duell ihren Herausforderer Peer Steinbrück mit dem Satz „Sie kennen mich” Schach-Matt setzte, hätte sie den Zuschauern genauso gut sagen können: „Sie kennen sich” - also wählen Sie mich!

Gleichzeitig ließ die Kanzlerin sich nie wirklich in die Karten schauen, was vielen politischen Unterstellungen erst den Raum gab. In Richtung der Bürger verströmte sie stets ein anmaßendes „Lassen Sie mich mal machen”, das umfängliche Transparenz nicht für nötig erachtete. Lange kauften ihr die Leute das ab: Vertrauen durch Verähnlichung und Projektion. Eine Kanzlerin, die die großen Probleme des Landes und der Welt so angeht, wie man selbst daheim die eigenen angehen würde. Spektakuläre 41,5 Prozent waren 2013 das Ergebnis, AfD und FDP blieben unter fünf Prozent.

Beim Gewohnten und Vertrauten möglichst lange zu bleiben, ganz wie „normale” Deutsche es tun, entwickelten sich indes zu einem Fehler, der sich bis heute rächt: Rückbau der wirtschaftsbelebenden Agenda-Reformen, bedürfnisblinder Ausbau des Sozialstaats, Fahren auf Sicht und vielfach auch auf Verschleißt! Bei der deutschen Energieversorgung lagen am Ende aller Eier in einem Korb - dem russischen. Falsch gedacht, teuer bezahlt.

Innenpolitisch ist am Ende von drei Großen Koalitionen genau das eingetreten, wovor Historiker gewarnt hatten: Die extremen Ränder sind in einem Maße erstarkt, das Angst macht.

Doch wer sich die kippenden Verhältnisse in den Niederlanden, in Italien, Frankreich oder Großbritannien anschaut, der muss Angela Merkel attestieren: Ihr Kurs hat die CDU vor dem Untergang bewahrt, wie er anderen bürgerlichen Volksparteien in Europa widerfahren ist. Für Deutschland ist das eine Versicherung - paradoxerweise gegen eine direkte Folge ebendieser Rettung der parteipolitischen Mitte, das Erstarken des rechten Randes.

Hier ist Merkel voll ins Risiko gegangen

Und hat denn Angela Merkel rein gar nichts riskiert? Doch, hat sie: für ihre Überzeugung, dass Europa an Deutschland niemals scheitern dürfe. Diese Linie hat sie von allen deutschen Kanzlern übernommen und durch ihre Zeit gezogen. Dieses Verantwortungserbe ließ sie Anfang der 2010er Jahre mit immensem Aufwand Griechenland im Euro halten. Dieses Erbe ließ sie die deutschen Grenzen offenhalten, als 2015 Tausende Kriegsflüchtlinge pro Tag darüber drängten. Und es ließ sie ein großes deutsches Tabu schleifen, als die Corona-Pandemie die europäische Wirtschaft verheerte: Merkel stimmte zu, EU-Schulden zu machen, mit gemeinsamer Haftung - also im Fall der Fälle deutscher Haftung allein.

In der Welt wird sie geliebt

Jede dieser Entscheidungen war zu Recht umstritten. Bei keiner davon wäre die Bestätigung in einer Volksabstimmung gewiss gewesen.

Ganz am Ende blieb der große Schlussakkord denn auch aus. Sie trat ab als eine Kanzlerin, die fast überall auf der Welt geradezu verehrt wurde, aber ihr eigenes Land über die Jahre eher weniger als besser verstand. In mehr als einer Hinsicht bleibt: So eine wie sie wird es nie wieder geben.

Heute wird Angela Merkel 70 Jahre. Glückwunsch.