Worum es bei dem Rechtsstreit geht

Verkaufsverbot in Deutschland droht: Hammer-Urteil gegen Ford

FILE - A Ford logo is seen on signage at Country Ford in Graham, N.C., Tuesday, July 27, 2021. Ford is issuing two recalls covering over 737,000 vehicles, Friday, April 1, 2022, to fix oil leaks and trailer braking systems that won't work. Ford says in government documents posted Thursday, May 19, 2022, is asking the owners of 350,000 vehicles in to take them to dealers for repairs in three recalls, including about 39,000 that should be parked outdoors because the engines can catch fire. (AP Photo/Gerry Broome, File)
Das Ford-Logo. (Symbolfoto)
GB, AP, Gerry Broome

Wer sich hierzulande künftig einen Ford zulegen will, muss dann möglicherweise reisen. Denn: Das Münchner Landgericht hat gegen den US-Autohersteller ein deutschlandweites Verbot verhängt, das Verkauf und Produktion betrifft.

Aber: Ford kann das Urteil noch anfechten

Grund für das Urteil sind laut einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ zufolge Mobilfunkchips, die in den Autos verbaut sind und für die Ford offenbar keinerlei Lizenzgebühren zahlt. Deshalb hagelte es zuletzt Klagen – unter anderem vom nationalen japanischen Patentverwerter IP Bridge. Erst wenn der US-Konzern Lizenzen zahlt, sei der Verkauf wieder gestattet.

Das Urteil von Richter Matthias Zigann sieht sogar vor, alle bisher an Händler vertriebene Autos zurückzurufen und zu vernichten. Ford hat noch die Chance, sich mit den Klägern zu einigen bzw. das Urteil anzufechten. (cch)

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