Pornographie gilt in dem US-Bundesstaat als "Gefahr für die öffentliche Gesundheit"
Utah will Porno-Filter in Smartphones und Tablets
Utah diskutiert über ein staatliches Porno-Verbot auf Smartphones. Befürworter sehen damit Kinder und Jugendliche besser geschützt sind, während für Kritiker die Meinungsfreiheit bedroht ist. Die republikanische Mehrheit hat im Senat des US-Bundesstaates einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der das Verbot amtlich machen soll. Bis zum 25. März muss Gouverneur Stephen Cox das Gesetz unterzeichnen oder ablehnen.
Es gibt bereits Schutz - aber Eltern wissen nicht, wie
Das Gesetz sieht vor, dass ab 1. Januar 2022 auf jedem neuen Smartphone oder Tablet ein Filter installiert ist, der "Material blockiert, dass für Kinder schädlich ist".
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Befürworter der Maßnahme räumen zwar ein, dass es bereits jetzt solche Filter gebe – viele Eltern aber nicht wüssten, wie diese aktiviert werden. Kritiker finden hingegen, dass ein Standardfilter die Meinungsfreiheit einschränken würde. Sie schlagen vor, mehr Sexualkunde zu lehren.
Symbolpolitik: "Es ist nur ein Schritt in die richtige Richtung“
Sollte Cox das Gesetz billigen, tritt es nicht automatisch in Kraft. Das passiert erst, wenn insgesamt mindestens fünf US-Bundesstaaten ähnliche Bestimmungen erlassen. Maßnahmen für einen einzigen Bundesstaat würden zu Problemen für Industrie und Handel führen, daher sind mehrere erforderlich.
Selbst die Befürworter des neuen Gesetzes räumen ein, dass es sich eher um Symbolpolitik handelt. Minderjährige würden vermutlich Wege finden, das Filtersystem zu umgehen, sagt die Abgeordnete Susan Pulsipher. "Es ist nur ein Schritt in die richtige Richtung.“ Erwachsene sollen den Filter schließlich auch abschalten können, wenn sie wollten.
In Utah gilt Pornographie als "Gefahr für die öffentliche Gesundheit"
Das äußerst konservative Utah – mehr als 70 Prozent gehören der Glaubensgemeinschaft der Mormonen an – kämpft bereits seit längerem gegen Pornographie. 2016 wurde sie per Gesetz zu einer "Epidemie" erklärt, die eine "Gefahr für die öffentliche Gesundheit" darstelle.
Ähnliche Erlasse gibt es auch in 14 weiteren Bundesstaaten: Arkansas, Arizona, Florida, Idaho, Kansas, Kentucky, Louisiana, Missouri, Montana, Oklahoma, Pennsylvania, South Dakota, Tennessee und Virginia.
