Türkei: Erdogan droht mit Facebook- und YouTube-Verbot

Dinge, die für uns Deutsche alltäglich sind, könnten bald in der Türkei verboten sein.
© REUTERS, UMIT BEKTAS

31. März 2014 - 14:56 Uhr

Bald kein "Gefällt mir" mehr?

Ein Leben ohne Facebook ist für viele Menschen undenkbar: am Frühstückstisch mit Freunden chatten, die neusten Fotos hochladen oder mal eben auf dem Weg zu Arbeit Status-Meldungen mit "Gefällt mir" markieren.

Dinge, die für uns Deutsche alltäglich sind, könnten bald in der Türkei verboten sein. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan droht mit einem Verbot des Sozialen Mediums Facebook, ebenso wie YouTube: "Wir sind entschlossen in dieser Frage. Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb YouTube und Facebook ausliefern", erklärt er im Interview mit dem Fernsehsender ATV.

Nach den Kommunalwahlen Ende des Monats soll es dann ernst werden. Erdogan schreckt dabei auch nicht vor einer Schließung der beliebten Seiten zurück. Das sei inbegriffen, sagt er.

Eingriff in die Justiz

Die Abneigung, die Erdogan gegen die beiden Onlinedienste hegt, könnten daher rühren, dass auf YouTube zuletzt angebliche Mitschnitte von Telefonaten Erdogans veröffentlicht wurden. Diese sollen eine mögliche Verwicklung in Bestechungsfälle dokumentieren. Zuerst stritt Erdogan die Echtheit der Mitschnitte ab und beschuldigte seinen Rivalen, Fethullah Gülen, eine Kampagne gegen ihn gestartet zu haben. Er bezeichnete mehrere Mitschnitte als Montage, grundsätzlich aber bestätigt, dass er und andere Politiker abgehört wurden.

Nun ganz neue Töne: Erdogan gibt zu, das ein über YouTube verbreiteter Mitschnitt eines seiner Telefongespräche mit dem früheren Justizminister Sadullah Ergin echt ist. Das Gespräch handelt von einem Gerichtsprozess gegen den türkischen Medienunternehmer Aydin Dogan.

Erdogan forderte darin den Minister auf, den Prozess gegen Dogan, dessen Gruppe mit Erdogans Regierung zeitweise zerstritten war, genau zu verfolgen. Türkische Kommentatoren unterstellen Erdogan, er habe sich in die Justiz eingemischt, da aus der Gesamtschau des Gesprächs deutlich werde, dass er Dogan bestraft sehen wolle.

Gegenwind bekommt Erdogan unterdessen auch von Staatspräsident Abdullah Gül: "Plattformen wie YouTube und Facebook werden auf der ganzen Welt benutzt, es kommt nicht infrage, dass sie gesperrt werden", sagte dieser nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu. Dennoch unterzeichnete auch Gül im vergangenen Monat ein internationales Gesetz, mit dem die Regierung ihre Kontrolle über das Internet verschärft.