Wegen NS-Vokabular

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen AfD-Politiker Björn Höcke

01.06.2023, Thüringen, Erfurt: Björn Höcke (AfD), Fraktionsvorsitzender, spricht im Plenarsaal des Landtags nach der Regierungserklärung zum diesjährigen Thüringen Monitor. Die Studie zur politischen Kultur im Freistaat war unter anderem zu dem Ergeb
Björn Höcke (AfD), Fraktionsvorsitzender der Thüringer AfD
mre, dpa, Martin Schutt

Anklage wegen Nazi-Vokabular!

Die Thüringer Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Björn Höcke. Dem Thüringer Fraktionsvorsitzenden der AfD wird das öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zur Last gelegt, wie die Behörde am Montag mitteilte.

SA-Losung auf Wahlkampf-Veranstaltung

Es geht um die Formulierung „Alles für Deutschland“, eine verbotene Losung der SA: Björn Höcke sei „im Ergebnis der Ermittlungen hinreichend verdächtig, in einer öffentlichen Rede vor etwa 250 Zuhörern auf einer Wahlkampfveranstaltung (...) am 29.05.2021 in Merseburg die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP „Alles für Deutschland!" verwendet zu haben“, so die Staatsanwaltschaft. Und weiter heißt es, Höcke soll die Herkunft und Bedeutung dieser Formel gewusst haben.“

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