Krankenhauspersonal kämpft für bessere Pflege
Arbeitsgericht untersagt Streik bei Vivantes-Kliniken
Das Berliner Arbeitsgericht hat den am Montagmorgen begonnenen Streik von Vivantes-Mitarbeitern vorläufig untersagt. Die Entscheidung gelte zunächst bis zur mündlichen Verhandlung Dienstagmittag, sagte ein Gerichtssprecher am Montag.
Bis zu 1000 Krankenhausbeschäftigte kamen zur Kundgebung
In Krankenhausbetrieben könne ein Streik nur durchgeführt werden, wenn die medizinische Versorgung der Patienten in Notfällen gesichert sei. Dies sei bislang nicht gewährleistet, begründet das Gericht seine Entscheidung. Die Gewerkschaft Verdi und die Krankenhäuser verhandeln bereits seit Tagen über Notdienstvereinbarungen.
„Für Vivantes bedeutet die Entscheidung, dass wir ab sofort mit unseren Kliniken für die Berlinerinnen und Berliner wieder in vollem Umfang zur Verfügung stehen", teilte Dorothea Schmidt, Geschäftsführerin Personalmanagement bei Vivantes, mit.
Die Gewerkschaft Verdi hatte zu einem Streik in den landeseigenen Krankenhäusern Vivantes und Charité aufgerufen. Rund 800 bis 1000 Krankenhausbeschäftigte kamen zu einer Kundgebung vor der Vivantes-Zentrale in Reinickendorf zusammen.
Laut Gewerkschaftssekretär Tim Graumann soll es diesen Montag erneut Gespräche mit Vivantes und voraussichtlich am Dienstag mit der Charité geben. Die Charité plane bislang keine rechtlichen Schritte gegen den Streik, sagte ein Sprecher.
Mindestpersonalausstattung für Stationen gefordert
Die Gewerkschaft Verdi kämpft in der Tarifauseinandersetzung unter anderem für eine Angleichung der Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, auch in den Tochterunternehmen. Außerdem geht es um einen Tarifvertrag, der eine Mindestpersonalausstattung für Stationen und Bereiche festlegt. Er soll zudem Regelungen zum Belastungsausgleich enthalten für den Fall, dass diese tarifvertraglichen Vorgaben nicht eingehalten werden. Außerdem wollen Angestellte von Vivantes-Tochterunternehmen den vollen Tariflohn des öffentlichen Dienstes erhalten.
Sowohl Vivantes als auch die Charité hatten planbare Eingriffe abgesagt. (dpa/aze)
