RTL Hessen-Weihnachtsinterview 2023
Boris Rhein (CDU) zu Koalitionsvertrag: Ich bin sehr zufrieden
„Ich finde, so macht man das in der Koalition, dass man nimmt und gibt und gibt und nimmt.“
Jetzt steht es also fest: es gibt einen neuen Koalitionsvertrag. CDU und SPD haben ihre Anliegen besprochen und sind sich nun wohl einig. Boris Rhein blickt als Chef der Hessen-CDU auf erfolgreiche Verhandlungen zurück und ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis, wie er im RTL Hessen-Weihnachtsinterview verrät. Und genauso erfolgreich schlägt sich der Ministerpräsident auch im Eisstockschießen, aber seht selbst – im Video!
Trotz positiver Ergebnisse: es gibt auch Verluste auf Seiten der CDU
Viele Punkte auf ihrem Wahlprogramm will die CDU jetzt gemeinsam mit der SPD umsetzen. Trotzdem muss die CDU in der neuen Regierungsperiode auch Abstriche machen. Dazu gehört beispielsweise das Landwirtschaftsministerium, das die christlich-demokratische Partei aus Hessen neu einführen wollte. Doch das ist jetzt vom Tisch. Boris Rhein erklärt, das liege vor allem an den Forderungen der Bauern, die sich für ein gemeinsames Ministerium von Umwelt und Landwirtschaft eingesetzt hätten.
Und auch über die Verteilung des Kultusministeriums wurde lange diskutiert. Am Ende behält die CDU das Ministerium für Schule und Bildung, die SPD wird mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst vertröstet. „Die SPD hat natürlich mit dem Wissenschaftsressort ein Bildungsressort für Wissenschaft und Kunst, also die Hochschulen insbesondere und die Forschung. Das war der SPD sehr wichtig, uns natürlich auch. Da haben wir lange drüber diskutiert. Am Ende haben wir aber gesagt, wir nehmen die Schulen und ihr die Bildung. Auch da sind wir aufeinander zugegangen und haben einen Kompromiss geschlossen.“, erklärt Boris Rhein im RTL Hessen-Weihnachtsinterview.
Und so blickt die CDU sehr optimistisch auf das kommende Jahr. Am Samstag soll auf dem Parteitag der Christdemokraten dann über die Vorlage des Koalitionsvertrages abgestimmt werden. Damit könnte noch vor Weihnachten eine neue hessische Regierung feststehen. (ldo)
