RTL/ntv "Frühstart"
Kühnert kritisiert Krisenmanagement von Spahn: „Jetzt mal weniger Spendendinner und mehr Kommunikation“
Der stellvertretene SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert kritisiert die Arbeit von Gesundheitsminister Jens Spahn während der Corona-Pandemie: „Es ging zu langsam bei der Beschaffung von medizinischem Material, wir waren nicht genug hinterher, als es um den Impfstoff-Einkauf und die Koordinierung mit der EU gegangen ist, und er kündigte die Schnelltests an und wurde daraufhin von der Kanzlerin zurückgepfiffen.“
Der Wirkstoff Astrazeneca ist in der Bevölkerung umstritten. Während der Impfstoff in einigen Impfzentren zum Ladenhüter wird, fordert Kühnert ein klares Bekenntnis von Spahn: „Mir fehlt bis heute ein energisches Verteidigungsplädoyer von Jens Spahn für den Astrazeneca-Impfstoff.“ Und er kann sich im nächsten Satz eine Spitze gegen den Gesundheitsminister nicht verkneifen: „Jetzt mal weniger Spendendinner bei Jens Spahn und mehr Kommunikation an den Bürgerinnen und Bürgern“, so Kühnert.
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Corona-Regeln und Stufenplan: Kühnert warnt vor „Flickenteppich“
Mit Blick auf das Bund-Länder-Treffen am kommenden Mittwoch, hofft der ehemalige Juso-Chef auf ein einheitlichen Konzept: „Wichtig ist eine Abstimmung zwischen den Ländern, damit wir nicht wieder in die Frühphase von Corona fallen, wo die einen die Baumärkte offen haben und die anderen zu.“
Für Kühnert wird der geplante Stufenplan der Regierung nur mit der Orientierung an Inzidenzwerten möglich sein: „Der Stufenplan wird sich auch noch an den Inzidenzen orientieren, die können wir jetzt nicht einfach ignorieren.“
Kühnert: „Seit 1998 ist die SPD nicht mehr so klar in eine Bundestagswahl gegangen“
Mit Blick auf die Bundestagswahl, sollte die Corona-Bekämpfung nicht zum Wahlkampfthema werden: „Es wird auch um Corona gehen, alles andere wäre absurd. Aber es sollte keine parteipolitische Schlacht daraus werden.“, so Kühnert.
Auf die Frage, mit welchen Themen die SPD überzeugen möchte, spricht Kühnert von „einem großen solidarischen Paket“. Neben einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer will die SPD auch eine Wohnungsgemeinnützigkeit einführen. So sollen mindestes 100.000 neue Wohnungen pro Jahr gebaut werden, so Kühnert. Insgesamt zeigt sich stellvertretende Parteivorsitzende sehr zufrieden mit den Themenschwerpunkten für die Bundestagswahl: „Seit 1998 ist die SPD nicht mehr so klar, was sie will und auch wie sie es erreichen will, in eine Bundestagswahl gegangen.“
