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Krisentreffen nach Krisentreffen: Regierungschefs drängen Putin zu Deeskalation

Ukraine-Konflikt verschärft sich weiter

Krisentreffen nach Krisentreffen: Regierungschefs drängen Putin zu Deeskalation

Angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt folgt ein Krisentreffen auf das nächste. US-Präsident Biden und Verbündete aus Europa geben sich geschlossen in ihren Appellen an Moskau.

In den Sozialen Medien kursieren gleichzeitig Videos und Bilder, die die sich zuspitzende Lage in der Region zeigen sollen. Doch bilden sie die tatsächliche Situation ab? Unser Faktencheck im Video klärt auf.

Nato-Mitglieder schicken Militärflugzeuge Richtung Osten

Bei einer Videokonferenz am Montagabend besprachen US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Olaf Scholz, weitere EU-Regierungschefs, der britische Premierminister Boris Johnson, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel die Lage. Die Teilnehmer äußerten erneut den Wunsch nach einer diplomatischen Lösung und drohten Moskau im Fall weiterer Aggression gegenüber der Ukraine mit schwerwiegenden Konsequenzen, wie die Regierungen in Washington und Berlin mitteilten. In den nächsten Tagen stehen weitere hochrangige Beratungen zu dem Thema an.

Die US-Regierung hatte kurz zuvor bekannt gegeben, dass sie als Reaktion auf die eskalierende Ukraine-Krise rund 8.500 Soldaten in den Vereinigten Staaten in erhöhte Bereitschaft versetzt habe. Eine Entscheidung über eine Verlegung dieser Truppen nach Europa ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums noch nicht gefallen.

Mehrere Nato-Mitgliedsländer schicken unterdessen Schiffe und Militärflugzeuge in Richtung Osten. Nato-Generalsekretär Stoltenberg habe die Entsendung von zusätzlichen Streitkräften von Alliierten in den östlichen Teil des Bündnisses bei der Videokonferenz am Montagabend begrüßt, hieß es in einer Mitteilung. Er habe dafür geworben, angesichts der derzeitigen Situation die Fähigkeiten der Allianz bei der Lageüberwachung zu verbessern und die kollektive Verteidigung und Abschreckung zu verstärken.

Ukraine und Russland verhandeln in Paris

Am Mittwoch wollen sich Vertreter Russlands und der Ukraine in Paris zu Gesprächen treffen. Gemeinsam mit Frankreich und Deutschland solle eine Zusammenkunft auf Beraterebene im sogenannten Normandie-Format stattfinden, hieß es am Montag aus Élyséekreisen. Inhaltlich solle es darum gehen, humanitäre Maßnahmen auszuhandeln und ein Datum zu bestimmen, an dem die Ukraine und Separatisten über ein Gesetz zum Status des Donbass diskutieren. Ebenso soll es um Überlegungen der Ukraine für die Zeit nach der angestrebten Reintegration der abtrünnigen Gebiete in der Ostukraine gehen.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte - was Moskau dementiert. Für möglich wird auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Erklärtes Ziel Russlands ist etwa, dass die Nato auf eine weitere Osterweiterung verzichtet und ihre Streitkräfte aus östlichen Bündnisstaaten abzieht. Die Nato, die USA als mit Abstand mächtigster und militärisch wichtigster Bündnisstaat sowie die EU lehnen diese Forderungen als inakzeptabel ab. (dpa/agr)

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