Klitschko will kandidieren: Vom Weltmeister zum Präsidenten?
Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat seine Präsidentschaftskandidatur bei der Wahl am 25. Mai bekräftigt. "Ich bin völlig überzeugt davon, dass in der Ukraine die Spielregeln geändert werden müssen", sagte Klitschko. "Es muss Gerechtigkeit herrschen. Ich weiß, dass dies möglich ist."
Der Ex-Boxweltmeister hat bereits in den vergangenen Monaten mehrfach betont, für das höchste Staatsamt kandidieren zu wollen. Zuletzt hatte auch die aus der Haft entlassene Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ihre Bewerbung angekündigt. Am 25. Mai soll auch ein neuer Bürgermeister in der Hauptstadt Kiew gewählt werden.
Während es mit Klitschko und Timoschenko also mindestens zwei Kandidaten für das Amt des Präsidenten gibt, lässt sich bisher kein Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten finden.
Die ursprünglich für heute geplante Wahl durch das Parlament sei auf Donnerstag verschoben worden, kündigte Parlamentspräsident Olexander Turtschinow an. Auch nach dem Sturz von Janukowitsch ist die Lage im Land instabil. Turtschinow warnte vor separatistischen Tendenzen. Zudem wurden Dokumente veröffentlicht, nach denen Janukowitsch die Proteste auf dem Maidan gewaltsam niederschlagen wollte.
Parlamentspräsident Turtschinow begründete die Verzögerung der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten damit, dass noch weitere Konsultationen nötig seien. Bislang gibt es noch keinen offiziellen Kandidaten. Turtschinow, der übergangsweise auch die Aufgaben des Präsidenten wahrnimmt, warnt vor separatistischen Tendenzen. Er werde heute mit Sicherheitsbehörden die "gefährlichen Anzeichen für Separatismus" erörtern, kündigte er an.
Janukowitsch soll nach Den Haag
Der gestürzte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch befindet sich noch immer auf der Flucht. Nach dem Willen des Parlaments in Kiew soll er vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt werden. Janukowitsch habe sich schwerer Verbrechen schuldig gemacht, hieß es in einer mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution. Er und andere seien für den Tod von mehr als 100 Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern verantwortlich. Von der Parlamentsresolution sind auch Ex-Innenminister Vitali Sachartschenko und Generalstaatsanwalt Viktor Pschonka betroffen.
Unterdessen stellte die EU der pleitebedrohten Ukraine Hilfe in Aussicht. Zunächst müssten die kurzfristigen Probleme angegangen werden, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Als Teil einer langfristigen Lösung brachte sie auch die Osteuropabank (EBRD) ins Gespräch. Die Ukraine benötigt in den kommenden zwei Jahren 35 Milliarden Dollar Auslandshilfe. Auch die USA stehen zur Unterstützung bereit - als Ergänzung zu einem Hilfsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF).
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso warb in diesem Zusammenhang auch explizit um Russland. "Ich appelliere an alle unsere internationalen Partner, vor allem Russland, konstruktiv mit uns zusammenzuarbeiten, um eine vereinte Ukraine zu garantieren, die ein Faktor für Stabilität auf dem europäischen Kontinent sein kann", sagte er.
Eine so stabilisierte Ukraine werde "gute Beziehungen sowohl zu ihren westlichen als auch ihren östlichen Partnern haben".
