Kuriose Situation nach CDU-Schlappe in Bundestagswahl 2021
Kanzler ohne Mandat? Laschet könnte Einzug in den Bundestag verpassen
Kein Armin Laschet im Parlament?
Ein deutscher Bundeskanzler, der zwar die Regierung dieses Landes anführt, aber keinen Platz im Parlament hat? Klingt kurios, könnte im Fall von Armin Laschet aber durchaus Realität werden. Das hat eine Analyse des Berliner Beratungsunternehmen Johanssen + Kretschmer herausgearbeitet.
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CDU-Kanzlerkandidat ohne Direktmandat in NRW
Das Problem ist nämlich folgendes: Im Laschet-Bundesland NRW würden derzeit alle CDU-Mandate über sogenannte Direktmandate an die CDU-Kandidaten in den Wahlkreisen gehen. Armin Laschet führt als Spitzenkandidat zwar die CDU-Landesliste in NRW an, und wäre damit der erste Kandidat, der über die Zweitstimme in den Bundestag rutschen würde, aber bei den mäßigen Umfragewerten der Union sieht es derzeit nicht danach aus. Es könnte also passieren, dass Laschet im September überhaupt nicht in den Bundestag einziehen wird – und das als potenzieller Bundeskanzler!
Fall bei deutschen Bundestagswahlen bisher einmalig
Diese Situation gab es bisher erst einmal. Vor über 50 Jahren! Da übernahm Kurt-Georg Kiesinger die Kanzlerschaft während der laufenden Legislaturperiode von Ludwig Erhard ohne Mandat. Im Gegensatz zu vielen Landesverfassungen sieht das Grundgesetz nicht vor, dass Kanzlerinnen oder Kanzler dem Bundestag angehören müssen. Einer Kanzlerschaft von Laschet würde somit zwar nichts – außer dem Wahlausgang – im Wege stehen; einen Oppositionsführer Laschet wird es jedoch nicht geben. Denn dafür müsste er im Bundestag sitzen. (xst, dpa)