Vorschlag nicht mit Scholz abgesprochen
Rolle rückwärts bei Isolationspflicht: Lauterbach hat die Entscheidung selbst getroffen
Maskenpflichten in Supermarkt & Co. sind schon weitgehend abgeschafft - ab 1. Mai sollte nun die Selbstisolation nur noch auf freiwilliger Basis erfolgen. Doch jetzt rudert Gesundheitsminister Karl Lauterbach zurück. Und er räumt einen Fehler ein. Die Entscheidung habe er selber getroffen und trage für diese auch die Verantwortung. Gestern Nachmittag habe er die Entscheidung, seinen Vorschlag zurückzunehmen getroffen, so Lauterbach bei der Pressekonferenz am Mittwochmittag.
Einen Rücktritt schloss Lauterbach auf eine entsprechende Nachfrage aus. "Wenn man sieht, dass die Vorschläge nicht wirklich funktionieren, muss man sie zurücknehmen", sagte er.
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Hätte sonst riskiert, dass "der ein oder andere Bürger das falsch versteht"
„Die Beendigung der Anordnung der Isolation nach Corona-Infektion durch die Gesundheitsämter zugunsten von Freiwilligkeit wäre falsch und wird nicht kommen. Hier habe ich einen Fehler gemacht“, schrieb der SPD-Politiker in der Nacht auf Twitter. Die geplante Änderung entlaste zwar die Gesundheitsämter. Aber das Signal sei „falsch und schädlich“.
Man hätte damit beispielsweise auch riskiert, dass „der ein oder andere Bürger das falsch verstanden hätte und sich trotz Infektion zur Arbeit begeben hätte oder sich im öffentlichen Raum bewegt“, so Lauterbach bei seinem Statement.
Isolation von fünf Tagen bleibt für Infizierte - für Kontaktpersonen nur Empfehlung
Gesundheitsminister Karl Lauterbach präzisierte bei der PK seine Ankündigung zu den Isolations- und Quarantäne-Pflichten erneut. Die Isolationspflicht für Corona-Infizierte für fünf Tage werde bleiben, sagt der SPD-Politiker. Allerdings werde es für Kontaktpersonen von Infizierten ab dem 1. Mai nur noch eine dringende Empfehlung gebe, sich für fünf Tage zu isolieren. Dies werde die Gesundheitsämter entlasten.
Lauterbach rechnet mit Zustimmung für Impfpflicht-Kompromiss im Bundestag
Beim Thema Impfpflicht geht er davon, aus, dass der Kompromiss-Vorschlag morgen im Bundestag beschlossen werde.
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