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Im Bundestag: Genesenen-Status dauert bei Parlamentariern 6 Monate

Kuriose Ausnahme-Regelung für den Sitzungsbetrieb

Im Bundestag: Genesenen-Status dauert bei Parlamentariern 6 Monate

Deutscher Bundestag (Symbolbild)
Symbolbild
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Wer an Corona erkrankt ist, gilt seit neuestem nur noch drei Monate als genesen. Danach muss er wieder in vielen Alltagssituationen einen Nachweis über eine Impfung und/oder einen Test vorweisen. Diese Regel gilt kurioserweise nicht für den Bundestag. Dort gibt es für den Sitzungsbetrieb eine andere Regelung. Demnach gilt bei Plenar- und Ausschuss-Sitzungen eine Genesenen-Frist von sechs (!) Monaten. Über diesen Widerspruch hatte zunächst die „Bild“-Zeitung berichtet. Gegenüber RTL bestätigt der Bundestag den Sachverhalt.

Der Bundestag bestätigt die kuriose Regelung grundsätzlich

Die Pressestelle des Bundestages erklärt: Die Allgemeinverfügung verweist bezüglich des Genesenenstatus auf die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung. Zum Zeitpunkt des Erlasses der Allgemeinverfügung sah diese den Zeitraum von mindestens 28 Tagen und höchstens sechs Monaten vor, der weiterhin gilt. Die Allgemeinverfügung ist Teil des Hygienekonzeptes des Deutschen Bundestages, welches für den Zugang zu parlamentarischen Sitzungen selbständige Regelungen enthalten kann.

Angesichts der sehr dynamischen Lage, die mit einigen Unsicherheiten verbunden ist, des gestrigen Bund-Länder-Treffens, der Erfahrungen der aktuellen Sitzungswoche und des weiteren Pandemiegeschehens wird fortlaufend analysiert, ob Änderungen der Allgemeinverfügung angezeigt sind.

Der schwer verständliche Text bedeutet, dass Änderungen an der entsprechenden Regelung zwar überprüft werden, ein klares Datum für eine Anpassung wird allerdings nicht genannt.

Genesenen-Status bei Sitzungsbetrieb im Bundestag: Regelung bis Ende Februar gültig

Auf weitere Nachfrage von RTL erklärt der Bundestag allerdings, dass die entsprechende Allgemeinverfügung nur bis Ende Februar gültig ist. Es sind also nicht allzu viele Sitzungen betroffen, danach wird diese Verfügung offenbar neu an die Situation angepasst. Es handelt sich bei genauem Hinsehen also weniger um eine „Extrawurst“ sondern eher um „Behördenwahnsinn“. (jmu, cli)