Beim ersten Wahlgang fehlte eine Stimme

Haseloff im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt

Haseloff verfehlte im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit von 49 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wird er dann gewählt.
Haseloff verfehlte im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit von 49 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wird er dann gewählt.
© dpa, Ronny Hartmann

16. September 2021 - 12:55 Uhr

Nötige Mehrheit verfehlt

Die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt kann loslegen: Der Landtag wählte Reiner Haseloff zum dritten Mal zum Regierungschef. Wie schon vor fünf Jahren klappte das jedoch nicht im ersten Anlauf.

Haseloff fehlte eine Ja-Stimme

16.09.2021, Sachsen-Anhalt, Magdeburg: Reiner Haseloff (CDU), geschäftsführender Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, betritt vor Beginn des zweiten Wahlgangs den Plenarsaal im Landtag von Sachsen-Anhalt, während im Hintergrund Abgeordnete der AfD-F
Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt mit Wahl des Ministerpräsidenten.
© dpa, Ronny Hartmann, cul

Im zweiten Wahlgang hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den CDU-Politiker Reiner Haseloff erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. 53 Abgeordnete stimmten für Haseloff, 43 gegen ihn bei einer Enthaltung. Im ersten Wahlgang hatte er nur 48 Stimmen bekommen und damit die nötige Mehrheit von 49 Stimmen knapp verfehlt. Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt kommt im Landtag auf 56 Sitze. Haseloff nahm die Wahl an und wurde im Anschluss vereidigt.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloffs CDU bildet eine Koalition mit SPD und FDP, die erste dieser Art im wiedervereinigten Deutschland. Sie kommt im Magdeburger Landtag auf eine deutliche Mehrheit mit 56 der 97 Sitze.

Bis zum Nachmittag sollen auch die vier Minister sowie fünf Ministerinnen ernannt und vereidigt werden. Die CDU stellt neben dem Regierungschef sieben Ministerinnen und Minister. Die SPD besetzt zwei Ministerposten, die FDP einen.

Komplizierte Koalition

ARCHIV - 18.02.2021, Sachsen-Anhalt, Magdeburg: Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, spricht im Plenarsaal des Landtages zu den Abgeordneten. (zu dpa «Haseloff zu neuen Russland-Sanktionen wegen Nawalny») Foto: Klaus-Di
Die Koalition aus CDU, SPD und FDP verfügt im Magdeburger Landtag über 56 Stimmen. Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloff strebt als erster Regierungschef in Sachsen-Anhalt eine dritte Amtszeit an.
© dpa, Klaus-Dietmar Gabbert, kdg tba dna

Durch die Zugewinne kommt die CDU im neuen Landtag schon allein mit der SPD auf eine Mehrheit von einer Stimme. Das war Haseloff, der sich in den vergangenen zwei Jahren nicht immer auf die ganze CDU-Fraktion verlassen konnte, aber zu knapp. Die FDP, die mit 6,4 Prozent die Rückkehr in den Landtag nach zehn Jahren geschafft hatte, galt den Konservativen als natürlicher Koalitionspartner. Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen.

Die SPD war bei der Wahl auf ein historisches Tief von 8,4 Prozent abgerutscht. Nach tagelangen Sondierungen, einem Parteitag, den Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung hatte sich auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, der neuen Koalition beizutreten.

Haseloff wurde 2011 zum ersten Mal gewählt. Bei der Wahl durch die CDU/SPD-Koalition musste er damals eine Reihe von Gegenstimmen auch aus dem Regierungslager hinnehmen. Für eine vierte Amtszeit will der 67-Jährige nicht mehr kandidieren und in den kommenden Jahren CDU-Chef Sven Schulze (42) als seinen Nachfolger aufbauen. Schulze wird im Kabinett Haseloff Wirtschafts- und Agrarminister. Schon bei der Regierungsbildung hatten die beiden eng zusammengearbeitet. Schulze hatte als Parteichef die Sondierungen und die dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen koordiniert. (dpa/eku)