Keine Überraschung!

Stadtverordnete stimmen für Abwahl von OB Peter Feldmann

Stadtverordnete stimmen für Abwahl von OB Peter Feldmann Keine Überraschung!
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Keine Überraschung!
Stadtverordnete stimmen für Abwahl von OB Peter Feldmann

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Eines ist klar: Die Stadtverordneten wollen den Frankfurter Oberbürgermeister definitiv loswerden. Das wurde auch bei der Abwahl am Donnerstag deutlich. Denn während der Abstimmung wurde keinesfalls an Vorwürfen gespart. So war beispielsweise von Zirkus die Rede.

Höflichkeit oder völlig albern?

14.07.2022, Hessen, Frankfurt/Main: Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann kommt zur Stadtverordnetenversammlung im Römer an. Die Römerkoalition will hier das Abwahlverfahren für den umstrittenen OB auf den Weg bringen. Foto: Frank Rumpenho
Frankfurter OB beim fleißigen Händeschütteln.
fru soe, dpa, Frank Rumpenhorst

Bereits bei der Pressekonferenz zu seinem Rücktritt schüttelte Feldmann jedem Medienvertreter die Hand. Auch am Donnerstag nahm er sich die Zeit wieder fleißig zu begrüßen. Doch ist das wirklich auch Nettigkeit oder tatsächlich wohlüberlegt? Gedanken, welche das Misstrauen gegenüber dem Oberbürgermeister widerspiegeln.

Ein Misstrauen, das auch bei den Stadtverordneten tief sitzt: Bevor sie am Donnerstagabend mit großer Mehrheit das Abwahlverfahren einleiteten, gingen die Parteien hart mit dem Stadtoberhaupt (SPD) ins Gericht. Der konnte die teils harsche Kritik nicht hören und musste sogar kurzzeitig den Saal verlassen.

Eindeutige Entscheidung

67 Stadtverordnete stimmten am Ende für den Abwahlantrag, darunter auch die Delegierten seiner eigenen Partei. Dagegen votierte nur eine Handvoll Mitglieder kleinerer Parteien. Die nötige Zweidrittelmehrheit war demnach sehr schnell erreicht.

Zwei Möglichkeiten für Feldmann

Entweder nimmt Peter Feldmann die Abwahl binnen einer Woche an, oder die Bürger haben das Wort. Der Termin dafür steht schon fest: Am 6. November müssten mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten für seine Abwahl stimmen. Tun sie das, muss Feldmann seinen Sitz räumen. Wird die Hürde nicht erreicht, darf er bleiben. Für Januar hat er bereits seinen Rückzug angekündigt.

"Eine Abwahl ist nicht nur teuer, sondern auch unnötig"

14.07.2022, Hessen, Frankfurt/Main: Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) steht bei der Stadtverordnetenversammlung im Römer am Rednerpult. Links die Sitzungsleiterin, Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner (Grüne), die Feldmann
„Eine Abwahl ist nicht nur teuer, sondern auch unnötig“
fru, dpa, Frank Rumpenhorst

Nach Akzeptanz und Annahme sah es am Donnerstag nicht aus. Nur wenige Minuten nach der Abstimmung wurde von Feldmann eine Erklärung verteilt. Darin reagierte er „mit Bedauern und großer Sorge“ auf die Entscheidung. „Eine Abwahl ist nicht nur teuer, sondern auch unnötig“, hieß es darin. Er habe seinen Rücktritt für Ende Januar angeboten, die Koalition habe sich aber „für den Weg der Konfrontation“ entschieden.

Zeit für einen Neustart!

Auch die eigene Partei (SPD), musste eingestehen, dass sie den Frankfurter Oberbürgermeister „kommunikativ nicht mehr erreicht: Der Sender scheint zu funktionieren, aber der Empfänger ist weitgehend außer Betrieb“, so die Fraktionsvorsitzende Ursula Busch. Feldmann habe sich „eingebunkert“, man müsse nun „die Reset-Taste drücken“. (dpa/awo)