Berlusconi will zurückkommen: Was wird aus Monti und Italien?
"Wenn ich meine Gefühle heute beschreiben müsste, würde ich sagen, dass ich mir große Sorgen mache", sagt der italienische Regierungschef Mario Monti nach seiner Rücktrittsankündigung. Er selbst schaue nun in eine ungewisse Zukunft und lässt offen, was er mit diesen Äußerungen meint.
Einerseits bezieht er sich darauf, dass er nicht weiß, wie es politisch mit ihm weitergeht. Aber ist das auch das, was ihm die "großen Sorgen" bereitet? Möglicherweise meint er damit die fast zeitgleich mit seinen Rücktrittsabsichten verkündete Entscheidung von Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, bei den nächsten Wahlen noch einmal anzutreten. Monti sagt das nicht, das tun andere.
"Ein Comeback Berlusconis wäre eine Katastrophe für Italiens Finanzen und die Realwirtschaft", sagte ein Banker, der anonym bleiben wollte. Der Finanzexperte Nicholas Spiro von Spiro Sovereign Strategy sagte, die größte innenpolitische Bedrohung stelle der Populismus dar. Eine Rückkehr des 76-Jährigen, der im Falle eines Wahlsiegs zum fünften Mal Ministerpräsident würde, sei "für Italien so überflüssig wie ein Kropf".
Berlusconi: "Ich trete an, um zu gewinnen"
Renommierte europäische Zeitungen wie die britische 'Times' sprechen von Berlusconi ebenfalls als "Katastrophe für Italien und für Europa". EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen fürchten nach Montis Ankündigung, das hoch verschuldete Land könnte von seinen Reformen abrücken.
Diese wurden nämlich unter Monti durchgeführt, der Berlusconi nach einer katastrophalen Bilanz vor einem Jahr ablöste. Der parteilose Wirtschaftsexperte wurde ins Amt gehoben, um die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone zu sanieren. Er hat dem Land einen harten Sparkurs verordnet, der bei vielen in der Bevölkerung für Unmut sorgt. Monti setzte Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen durch, um die Schuldenlast des Landes zu senken. Zugleich initiierte er eine Reihe von Reformen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu steigern.
Berlusconi und seine Partei werfen Monti vor, Italien kaputt zu sanieren und zu sehr auf Deutschland zu hören. Die Partei entzog Monti im Parlament die Unterstützung, deswegen will Monti nach Verabschiedung des Haushalts für 2013 und noch dieses Jahr zurücktreten.
Allerdings gibt es mittlerweile Spekulationen, dass auch Monti bei der kommenden Wahl antreten will. Bisher hat er erklärt, er stehe nur zur Verfügung, falls die Wahl kein klares Ergebnis bringe. In der Bevölkerung allerdings schmilzt die Zustimmung für Monti angesichts seines unbeliebten Sparkurses und liegt mit 33 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt.
Mit einer vorgezogenen Wahl dürfte Monti aber dennoch Berlusconi unter Druck setzen. Dessen Mitte-Rechts-Partei liegt derzeit in Umfragen mindestens 16 Prozentpunkte hinter der PD und der Protestpartei des Komikers Beppe Grillo nur auf Platz drei. Dies schreckt den schillernden Medien-Mogul, der im vergangenen Jahr wegen der Schuldenkrise und diversen Sex-Skandalen abtreten musste, aber offenbar nicht: "Ich trete an, um zu gewinnen", gab sich Berlusconi siegessicher.
