Langer Applaus aus der Unions-Fraktion
Kanzlerin Merkels letzte Regierungserklärung im Bundestag
Angela Merkel auf Abschiedstour: Am Mittwoch stand die Bundeskanzlerin in ihrer letzten Regierungsbefragung Rede und Antwort, heute lieferte sie ihre wahrscheinlich letzte Regierungserklärung ab. Dabei ging es unter anderem um die Freigabe von Impfstoffen und digitale Impfpässe. Auch die Europäische Union war Thema in Merkels Rede.
Keine Freigabe von Impfstoffen
Zur Diskussion um die Freigabe von Corona-Impfstoffen äußerte sich Merkel kritisch. Dies sei "der falsche Weg", sagte sie. So wie heute sei die Welt auch künftig darauf angewiesen, dass Impfstoffe entwickelt würden. Dazu sei es wichtig, geistiges Eigentum zu sichern.
Außerdem sprach die Kanzlerin über digitale Impfzertifikate. In Deutschland seien bislang knapp 30 Millionen davon ausgestellt worden. Ab dem 1. Juli gilt das Zertifikat EU-weit. Außerdem sprach Merkel noch über die G7 und die Nato, und forderte, dass die europäische Handlungsfähigkeit dringend gestärkt werden muss, ehe sie von ihrer Fraktion mit einem langem Applaus verabschiedet wurde.
