Abstimmungsunterlagen kommen per Post

Frankfurts Bürger entscheiden über Peter Feldmanns Zukunft

Frankfurts Bürger entscheiden über Peter Feldmanns Zukunft Abstimmungsunterlagen kommen per Post
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Das Abwahlverfahren rund um Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) geht in die nächste Runde. Stimmberechtigte für den Bürgerentscheid über die Abwahl von Frankfurts umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bekommen ihre Unterlagen ab kommender Woche zugeschickt.

Abstimmungsbenachrichtigungen kommen per Post

„In der Zeit ab dem 26. September bis 16. Oktober 2022 werden die Abstimmungsbenachrichtigungen mit der Post zugestellt“, sagte Stefan Köster vom Bürgeramt Statistik und Wahlen am Dienstag in Frankfurt. Briefwahlunterlagen könnten bereits jetzt online beantragt werden, ergänzte die für Wahlen und Abstimmungen zuständige Dezernentin Eileen O'Sullivan (Volt).

Im Video: Sexismus-Spruch von OB Peter Feldmann

Sexismus-Spruch von Frankfurts OB Peter Feldmann "Hormonell außer Gefecht"
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"Hormonell außer Gefecht"
Sexismus-Spruch von Frankfurts OB Peter Feldmann

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Abstimmungstag: 6. November

Am Urnengang teilnehmen können Deutsche und EU-Staatsbürger, die am Abstimmungstag - also am 6. November - 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Zur Einordnung: Am 30. Juni waren das rund 510 000 Menschen.

Bei dem Bürgerentscheid müssen sich 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen Feldmann entscheiden, angesichts der zuletzt erhobenen Zahlen wären das etwas mehr als 150 000. Mit ersten Ergebnissen am Wahlabend rechnen die Organisatoren ab 18.30 Uhr. Das endgültige Ergebnis wird demnach durch den Gemeindewahlausschuss am 11. November festgestellt.

Prozess gegen Feldmann startet im Oktober

Fast alle Parteien im Rathaus Römer fordern Feldmanns Rücktritt, auch die SPD. Nachdem der OB die Abwahl durch die Stadtverordneten nicht angenommen hatte, müssen nun die Frankfurter über dessen Zukunft entscheiden. Im Oktober beginnt zudem der Prozess gegen den 63-Jährigen, der wegen des Verdachts der Vorteilsannahme angeklagt ist. (dpa/dgö)