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Abschiebung war illegal: Georgische Familie Imerlishvili darf nach Sachsen zurückkehren

Tausende hatten für die Imerlishvilis gekämpft

Abschiebung war illegal: Georgische Familie darf nach Sachsen zurückkehren

Sächsisches Oberverwaltungsgericht
Das Oberverwaltungsgericht Bautzen entschied: Die Abschiebung der georgischen Familie Imerlishvili war rechtswidrig (Archivbild).
deutsche presse agentur

Familie Imerlishvili wurde nachts aus den Betten geholt

Acht Jahre lang lebt die neunköpfige Familie Imerlishvili in Pirna (Sachsen). Doch im Juni mitten in der Nacht der Schock: Die Familie wird nach Georgien abgeschoben. Tausende Menschen kämpfen in den folgenden Wochen für die Georgier. Am Freitag entschied das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG): Die Abschiebung war rechtswidrig, die Familie darf nach Sachsen zurückkehren. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Abschiebung der Imerlishvilis schlug politisch hohe Wellen

Der Freistaat Sachsen müsse der Familie die Wiedereinreise in die Bundesrepublik Deutschland ermöglichen, urteilte das OVG. Außerdem habe der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens in der Hauptsache eine Duldung zu erteilen.

Die Abschiebung der Imerlishvilis hatte politisch hohe Wellen geschlagen. Unter kritisierten die Grünen und die Linken im Landtag, dass das Ehepaar mit sieben Kindern nachts aus den Betten geholt und abgeschoben wurde.

Gänsehaut-Moment: Hier erfährt die Familie am Telefon die gute Nachricht

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Georgische Familie war Beispiel für gelungene Integration

Die Familie war 2013 nach Deutschland gekommen und galt als Beispiel für eine gelungene Integration. Fünf Kinder kamen hier zur Welt. Vater Ilia arbeitete Vollzeit als Pfleger und ehrenamtlich bei der Tafel, Mutter Ilona Teilzeit als Dolmetscherin und Haushaltshilfe.

Anwältin kritisiert Behörden scharf

Das Amt warf der Familie vor, Reisepässe zu spät vorgelegt zu haben – die Anwältin der Imerlishvilis bestritt dies. Außerdem sei Ilia 2021 erneut "polizeilich in Erscheinung getreten". Man bescheinigte ihm einen "ausgeprägten Mangel zur Fähigkeit der Eingliederung in die Rechtsordnung der Bundesrepublik". Gemeint war damit das Fahren eines Autos mit einem georgischen Führerschein, der in Deutschland nur wenige Monate lang gültig ist. Seit das Ehepaar davon wusste, nahm es Fahrstunden. Ende Juni wäre die praktische Prüfung gewesen.

Die Anwältin sagte nach der Abschiebung über die Georgier: "Es ist die am besten integrierte Familie, die ich je vertreten habe. Trotzdem klingelt es eines nachts an der Tür, der Bus steht bereit, und die Familie wird abgeschoben." (bst)