5. September 2015: Vor drei Jahren entschied Angela Merkel, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen
Viele in der Politik bezeichnen die Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 als die "Legende von der Flüchtlingskanzerlin". Angela Merkel hatte damals, zusammen mit ihrem österreichischen Kollegen, entschieden, Hundertausende Flüchtlinge aus humanitären Gründen nach Deutschland einreisen zu lassen. Diese Maßnahme spaltet bis heute die Nation. Die einen feiern es als großzügige humane Tat, andere sehen darin einen "Kontrollverlust", von dem sich das Land bis heute nicht erholt habe. Wie es drei Jahre später um die Flüchtlingspolitik steht, sehen Sie im Video.
Die Nacht, die zum Symbol für die Flüchtlingspolitik wurde
Die "Legende von der Flüchtlingskanzlerin" beginnt mit einem Anruf des damaligen österreichischen Kanzlers Werner Faymann am Abend des 4. September 2015. Er berichtet Merkel von Tausenden Flüchtlingen, die aus Ungarn kommend nach Österreich und Deutschland drängen.
Beide Staatschefs kommen zur Einschätzung, dass sich die Menschen nur noch mit Gewalt stoppen lassen. Sie verabreden, dass die Massen aus humanitären Gründen nach Deutschland und Österreich einreisen dürfen. Ganz unbürokratisch. Auf Kontrollen und Registrierungen wollen sie vorerst verzichten. Es soll darum gehen, Panik und schlimme Bilder zu vermeiden. Wenige Tage zuvor hatte Merkel noch gesagt: "Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das.“
Massenhafte Flüchtlingsbewegung nach Deutschland vorerst gestoppt
In München trafen an jenem Samstag im Stundentakt Züge ein. Innerhalb von zwei Tagen wurden etwa 20.000 Menschen gezählt. Sie werden mit Applaus empfangen. Bis zum Ende des Jahres 2015 sollten es 890.000 werden.
Die Einreisewelle nach Deutschland wurde nun vorerst verringert, weil unter anderem die Länder auf der Balkanroute ihre Grenzen geschlossen haben und ein Flüchtlingsabkommen mit der Türkei in Kraft getreten ist. Die Last tragen aber jetzt andere: Die Küstenstaaten der Europäischen Union, Griechenland und Italien, schultern seither die Last der Flüchtlingsaufnahme für Europa.
Angela Merkel wird stark kritisiert für ihre offenen Grenzen
Die Kanzlerin musste sich dem Vorwurf stellen, sie habe die deutschen Grenzen rechtswidrig geöffnet und damit eine illegale Einwanderung ermöglicht – vor allem aus den Reihen der AfD. Doch sie verteidigte ihre Entscheidung: "Wenn wir jetzt anfangen uns entschuldigen zu müssen, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“
Kritik kommt aber nicht nur von der AfD. Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz hatte ihr der FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki eine Mitschuld an den Ereignissen in der sächsischen Stadt gegeben.
