Sabine Reinknecht verliert ihr AmtAfD-Vize-Bürgermeisterin in Bad Salzuflen nach zwei Wochen abgewählt
Nach den Kommunalwahlen gibt es einige stellvertretende Bürgermeister von der AfD in NRW - auch in Bad Salzuflen. Doch nach gerade mal zwei Wochen wurde schon wieder abgestimmt: die AfD-Politikerin hat ihr Amt verloren.
Bürgermeister (CDU) zur Abwahl
Selten war so viel los am Rathaus in Bad Salzuflen, wie am Mittwoch (19.11.) und alles wegen Sabine Reinknecht von der AfD. Zwei Wochen lang war sie im Amt. Sie wurde zur dritten Vize-Bürgermeisterin gewählt - überraschend mit drei Stimmen mehr als ihre Partei Sitze hat. Die Wahl war geheim. Jetzt wollen die anderen Fraktionen das Ganze wieder rückgängig machen. Bürgermeister Dirk Tolkemitt (CDU) sagt dazu: „Wir haben jetzt die Situation, dass die Stadt, durch eine Kollegin repräsentiert wird, die Mitglied in einer Organisation ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Große Teile des Rates, mich eingeschlossen, halten das nicht für eine richtige Repräsentanz der Stadt.”
Vorwurf: Rassistischer Internet-Post
Andere Ratsmitglieder werfen der AfD-Politikerin rassistische Posts in den sozialen Medien vor. Die soll sie im Netz geteilt haben. Beweise dafür haben FDP, Grüne, SPD und Freie Wähler auf RTL WEST Anfrage nicht. Sabine Reinknecht (AfD) erklärt: „Der Post mit dem Ausdruck ‚Eingewanderter Zuchtbulle‘, ist, nicht mein Sprachgebrauch. Ich habe das nicht ins Leben gerufen. Ich habe es nicht kommentiert. Ich habe das auch nicht verfasst. Da geht es um einen gebürtigen Nigerianer, der mittlerweile Deutscher ist. Da geht es um Asylmissbrauch.” Diesen geteilten Beitrag hat die 66-Jährige trotzdem gelöscht. Dabei ist der nicht entscheidend für die Abwahl. Eine Begründung braucht es dafür laut Gemeindeordnung auch nicht. Die Stimmabgabe für die Abwahl ist nicht geheim. Der Bürgermeister und alle Ratsmitglieder außer die AfD wählten Sabine Reinknecht am Mittwoch (19.11.) ab. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit war somit erreicht. Und Reinknecht verlor ihr Amt. Für sie ist eine „Schande für die Demokratie“. Jetzt muss nach zwei Wochen ein neuer Stellvertreter gewählt werden - dann aber wieder geheim. Die Ratsmitglieder aller Fraktionen außer der AfD wollen lieber gar keinen dritten Vize mehr. Das Ganze ist möglicherweise eine Art Präzedenzfall. Weitere Bezirke könnten jetzt Bad Salzuflen folgen und AfD-Stellvertreter abwählen.
