Sanktionen vorübergehend außer KraftUSA erlauben kurzzeitig Kauf von russischem Öl
Kremlchef Putin kann sich die Hände reiben: Der Iran-Krieg lässt die Ölpreise explodieren und setzt die USA unter Druck. Nun reagiert das US-Finanzministerium und setzt Sanktionen gegen Russland vorübergehend außer Kraft.
Angesichts der wegen des Iran-Krieges stark angestiegenen Energiepreise erlaubt die US-Regierung vorübergehend den Kauf und Verkauf von russischem Erdöl. Das US-Finanzministerium erteilte eine Lizenz, die den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten, die vor dem 12. März um 0.01 Uhr auf Schiffe verladen wurden, bis zum 11. April erlaubt. US-Finanzminister Scott Bessent erklärte, die Genehmigung solle „die globale Reichweite des bestehenden Vorrats erhöhen“.
Bessent zufolge ist die Maßnahme „eng gefasst“ und „kurzfristig“. Sie werde der russischen Regierung keinen „signifikanten finanziellen Vorteil verschaffen, da der Großteil ihrer Energieeinnahmen aus Steuern stammt, die am Förderort erhoben werden“, erklärte der US-Finanzminister.
Die US-Ausnahmegenehmigung betrifft nach Angaben aus Moskau 100 Millionen Barrel. Angesichts der wachsenden Energiekrise scheine eine weitere Lockerung der Restriktionen unvermeidlich, schreibt der russische Gesandte Kirill Dmitrijew auf Telegram. Dies gelte trotz des Widerstands einiger „Brüsseler Bürokraten“.
US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag angesichts der gestiegenen Ölpreise im Iran-Krieg angekündigt, einige Ölsanktionen aussetzen zu wollen. Trump äußerte sich nicht dazu, welches Land oder welche Länder von dem Schritt profitieren könnten - der US-Präsident machte seine Aussagen aber nach einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin.
Seit Beginn des Iran-Kriegs am 28. Februar wurde die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, vom iranischen Militär de facto gesperrt. Die Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und dem Iran wird von Teherans Revolutionsgarden kontrolliert. Das ließ die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen.
Es gibt seit Jahren Sanktionen der USA, die den russischen Ölsektor betreffen. Auch deswegen ist Moskau für den Export auf hoher See häufig auf sanktionierte Schiffe angewiesen, die zur sogenannten Schattenflotte gehören. Länder und Unternehmen, die mit ihnen Geschäfte machen, könnten im Normalfall selbst Gefahr laufen, Ziel von Sanktionen zu werden.
Verwendete Quellen: ghö/dpa/AFP/rts
