Wegen RusslandDobrindt plant schnelle Reaktions-Taskforce an der Ostsee
Hybride Angriffe stellen Europas Sicherheitsbehörden vor immer größere Herausforderungen. Deutschland und seine Partner wollen deshalb enger zusammenarbeiten. Dabei geht es auch um die Frage, wie auf mögliche Attacken künftig konsequenter reagiert werden kann.
Angesichts der russischen Bedrohung und zunehmender hybrider Angriffe wollen die Ostsee-Anrainerstaaten eine Taskforce zur Drohnen-Abwehr einrichten. „Ziel ist es, dass wir eine schnelle Reaktionstaskforce auch einrichten, die uns ermöglicht, gerade im Bereich der Ostsee einen schnellen Austausch zu haben“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt in Flensburg zum Auftakt eines Treffens mit seinen Kollegen der Ostsee-Staaten sowie der irischen EU-Ratspräsidentschaft.
Alle gemeinsam würden zunehmend bedroht, sagte der CSU-Politiker. Die Angriffe könnten „in den nächsten Monaten in einer neuen Qualität“ auftreten. „Wir wollen aus diesem gemeinsamen Bedrohungsraum einen gemeinsamen Sicherheitsraum machen“, umriss Dobrindt das Ziel des Treffens.
Die hybride Bedrohung sei allgegenwärtig und treffe den Ostseeraum ganz besonders, erklärte der Minister. „Sie trifft uns mit Drohnen in der Luft, aber auch im Wasser. Sie trifft uns im Cyberraum, und sie trifft uns hier auch ganz besonders bei der kritischen Infrastruktur.“ Es gehe darum, nach der Aufklärung über die Bedrohung auch Konsequenzen folgen zu lassen. „Klarheit ohne Konsequenz ist genauso wertlos wie die Androhung von Konsequenzen, wenn man keine Klarheit hergestellt hat“, sagte Dobrindt.
Thema sei auch der versuchte Anschlag mit einer Sprengstoff-Drohne auf den Flughafen Leipzig vor rund drei Wochen. Obwohl Russland als wahrscheinlicher Urheber immer wieder von Sicherheitsexperten genannt wird, hat die Bundesregierung den Vorfall noch keinem Staat zugeschrieben. Klar ist, dass dann bei einer Gegenreaktion Deutschlands eine geschlossene europäische Position nötig ist.
Verwendete Quellen: mba/dpa
