„Tolle Idee!!! Macht es”Schluss mit ICE? Donald Trump plant zynischen Namenswechsel für Skandal-Behörde
Die US-Regierung strebt einen zynischen Namenswechsel an. Die für mitunter tödliche Einsätze bekannte Einwanderungsbehörde ICE soll den Zusatz „National“ erhalten. So würde sie zu NICE.
Die umstrittene US-Einwanderungsbehörde ICE könnte laut der Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, einen neuen Namen erhalten. „Präsident Trump befürwortet die Idee, ICE in NICE umzubenennen“, schreibt Leavitt auf X
Zuvor hatte der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social einen Beitrag geteilt, in dem die konservative Influencerin Alyssa Marie vorschlug, dem Namen der Behörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) („Eis“) den Zusatz „National“ hinzuzufügen. Damit würde die Abkürzung NICE („nett, schön“) entstehen. „Tolle Idee!!! Macht es. Präsident DJT“ schrieb Trump.
Unklar war zunächst, wie realistisch eine Änderung des Behördennamens ist. Diese untersteht dem Heimatschutzministerium. Der US-Zeitung „The Hill“ zufolge erfordert die Umbenennung einer Bundesbehörde in der Regel einen Beschluss des Kongresses in Form eines Gesetzes. Nur auf diesem Weg könne die gesetzliche Grundlage, auf der die Behörde gegründet wurde, und damit ihr Name geändert werden.
Beamte von ICE waren in den vergangenen Monaten wegen tödlicher Schüsse auf zwei US-Amerikaner und dem rigorosen Vorgehen gegen Migranten in die Negativschlagzeilen gerutscht. Vor allem in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota eskalierte die Situation. Der für die Einsätze zuständige Hardliner Gregory Bovino musste daraufhin gehen. Sein Nachfolger, der Grenzschutz-Kommandeur Tom Homan, setzte den Razzien in Minnesota ein Ende und sorgte so für eine Entspannung der Lage.
Trump hatte im Präsidentschaftswahlkampf großangelegte Abschiebungen von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus versprochen. Bei einer Anhörung im Kongress im Februar hatte der kommissarische Direktor der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE, Todd Lyons, ICE habe im ersten Jahr der Trump-Regierung 379.000 Festnahmen vorgenommen und mehr als 475.000 Menschen aus den USA abgeschoben.
Verwendete Quellen: lme/dpa
