Strafen für Betreiber inklusive!CDU macht Ernst! „Social Media”-Verbot für Kids unter 14 soll kommen
Schluss mit TikTok & Co. unter 14 Jahren?
Die CDU plant ein Verbot sozialer Netzwerke für Kinder unter 14 Jahren. Damit reagiert die Partei auf die wachsenden Gefahren für junge Menschen im Netz. Anbietern, die sich nicht daran halten, drohen hohe Strafen.
Empfindliche Strafen für Plattformbetreiber
Die CDU fordert eine gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren für die Nutzung sozialer Netzwerke. Die Delegierten des Parteitags stimmen mit klarer Mehrheit für diesen Vorschlag. Die Partei begründet das mit der besonderen Schutzbedürftigkeit von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum. Das besondere Schutzbedürfnis soll sogar bis zum 16. Lebensjahr gelten.
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Betreiber von Plattformen müssen laut dem Beschluss ein effektives System zur Altersprüfung einführen. Eine einfache Klick-Abfrage reicht dafür nicht aus. Bei Verstößen drohen den Anbietern empfindliche Bußgelder. Im Wiederholungsfall können sogar temporäre Nutzungssperren verhängt werden. Die CDU drängt auf eine EU-weite Regelung, um ein Ausweichen auf andere Länder zu verhindern. Parallel dazu soll die Medienbildung in den Schulen gestärkt werden.
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Mehr Transparenz bei Algorithmen
Der Beschluss verlangt zudem verbindliche gesetzliche Regelungen, die algorithmische Entscheidungen nachvollziehbar machen. Die Funktionsweise von Empfehlungsalgorithmen müsse für jeden verständlich sein. Das gilt auch für deren Auswirkungen auf demokratische Debatten. Wer rechtswidrige Inhalte auf den Plattformen einstellt oder duldet, soll ebenfalls hohe Bußgelder zahlen. (jve, afp)
Verwendete Quellen: afp
