Ein Blick in die Glaskugel bei einem AfD-WahlsiegWas passiert, wenn Alice Weidel Bundeskanzlerin wird?
Was würde eine Kanzlerin Alice Weidel machen?
Die AfD und ihre Spitzenkandidatin haben in manchen Punkten klare Vorstellungen, wie es mit Deutschland weitergehen soll. Die Grenzen dicht, ein Ende der Energiewende und Schluss mit dem Genderwahn. So manch andere wichtige Frage bleibt jedoch unbeantwortet.
Noch ist keine AfD-Mehrheit in Sicht
Es war schon eine eindrucksvolle Rede, die Alice Weidel auf dem AfD-Parteitag bei ihrer Nominierung zur Kanzlerkandidatin gehalten hat. Zumindest, wenn man das Wort eindrucksvoll in dem Sinne benutzt, dass man in den 22 Minuten ihrer Rede sehr viele Eindrücke bekommen konnte, was für ein Wind in Deutschland wehen würde, wenn ihre Kandidatur von Erfolg gekrönt wäre. Momentan sind die Chancen allerdings eher gering, da die AfD weit von der absoluten Mehrheit entfernt ist und keine Partei eine Koalition mit ihr eingehen möchte.
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Remigration: Rückführungen „im großen Stil“
Ihren Worten zufolge braucht es die AfD, „um dieses Land wieder stark, reich und sicher machen zu können“. Man habe die Antworten und einen Plan, den man im Falle einer Regierungsbeteiligung „angehen“ werde. Dieser Plan sieht vor, die Grenzen „lückenlos“ zu schließen. Es soll kein Geld mehr für Asylbewerber geben, nur noch Sachleistungen. Außerdem soll es Rückführungen „im großen Stil geben“ – bewusst benutzt sie dafür das Wort „Remigration“. Flüchtlinge sollen „vor Ort“ versorgt werden, damit „sie erst gar nicht nach Deutschland kommen“. Deutschland werde unter ihrer Führung aus dem EU-Asylabkommen aussteigen.
Rückkehr zu Öl, Gas, Kohle und Kernkraft
Außerdem spricht sich Weidel für die Aufhebung des Verbotes für Verbrennermotoren, Öl- und Gasheizungen aus. Man will die Energiesteuern senken und die CO2-Abgabe aufheben. Es würde keine Subventionen mehr für den Klimaschutz geben, kein Erneuerbare-Energien-Gesetz und keine Energiewende. Unter einer Bundeskanzlerin Weidel würde Deutschland also komplett weiter auf fossile Energie setzen, neue Kohlekraftwerke bauen und auch Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen, ebenso wie die Nordstream-Pipeline – also wieder Gas aus Russland beziehen. Keine Chance mehr für alternative, erneuerbare Energien – Windräder will sie „niederreißen“.
Klarer Fokus von Alice Weidel auf Migrationspolitik
In einer AfD-geprägten Bildungspolitik hätten „Genderstudies“ keinen Platz – und Professoren und Lehrbeauftragte, die sich diesen Studien widmen, auch keinen Beruf mehr, man werde sie rausschmeißen. Wie sich das mit der von ihr immer wieder proklamierten „Meinungsfreiheit“ deckt, erklärt sie nicht. Der Fokus liegt also klar auf einer strikten Migrationspolitik, bei der Zweifel angebracht sind, ob sie EU-Recht oder dem Grundgesetz entspricht. Und auf der Energiepolitik – weg von alternativen, erneuerbaren Energien zurück zu Kohle, Gas und Kernkraft. Was ist mit der kriselnden Wirtschaft? Wie soll es mit der Rente weitergehen, was ist mit der Sozialpolitik? Dazu gibt es wenig Konkretes. Wie sich die Außenpolitik unter einer AfD-Regierung gestalten würde, dazu gibt es zumindest Hinweise.
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Mehr Nähe zu Russland
Die Kehrtwende in der Energiepolitik, die die Lieferung von russischem Gas durch die Wiederinbetriebnahme von Nordstream beinhaltet, das Nichterwähnen der Ukraine und frühere Aussagen zum russischen Angriffskrieg lassen darauf schließen, dass es eine Hinwendung zu Russland geben würde. Vermutlich verbunden mit einem Ende oder einem Herunterfahren der Unterstützung der Ukraine. Auch ist die AfD in der Vergangenheit immer wieder durch ihre EU-Skepsis aufgefallen, es gab immer mal wieder die Forderung nach einem „Dexit“, also einem Austritt aus der EU, verbunden mit der Abschaffung des Euro und der Wiedereinführung der D-Mark. Deutschland würde sich also ein gutes Stück vom EU-Binnenmarkt abkoppeln, was für die exportorientierte deutsche Wirtschaft vermutlich problematisch werden dürfte.
Was bewirkt Elon Musks Einfluss?
Die Konversationen zwischen Weidel und dem US-Milliardär Elon Musk, einem engen Vertrauten von US-Präsident Donald Trump, lassen darauf schließen, dass sich unter Weidel die Beziehungen zu den Trump-USA verbessern würden. Musk wird nicht müde, die Werbetrommel für die AfD zu rühren. Zu unterschätzen ist dieser Einfluss sicher nicht. Man wird sehen, wohin er die AfD bringt. Am 23. Februar wissen wir mehr.
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