Wie sicher sind unsere Wahlen?

Dass Hacker problemlos in der Lage sind eine komplette Verwaltung lahm zu legen, offenbart sich gerade im sächsischen Anhalt-Bitterfeld. Seit der letzten Woche bleiben viele Rechner aus, IT-Experten suchen nach einer Lösung, die Stadt hat den Katastrophenfall ausgerufen. „Wir sehen schon seit einigen Jahren einen Anstieg von Cyber-Angriffen“, sagt Carsten Meywirth, Leiter der BKA-Cyberkriminalität-Abteilung, im RTL-Interview. Betroffen sind neben neben Behörden unter anderem auch private Unternehmen. Das Ziel: Lösegeld in Millionenhöhe erpressen. Aber könnten Hacker auch die Bundestagswahlen ins Visier nehmen?

„Wir sehen durchaus das Interesse bestimmter Staaten auf diesjährige Wahlen Einfluss nehmen zu wollen“, sagt Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang auf der Bundespressekonferenz. Das würde bisher aber „auf einem niedrigen Niveau“ passieren. Um welche Staaten es sich handelt, wollte Haldenwang nicht sagen.

Bundeswahlleiter Georg Thiel betont ebenfalls, dass die „Wahlen sicher“ sind. Auch bei der Briefwahl, die es seit 1957 gibt, gebe es keine Bedenken: „Seitdem es die Briefwahl gibt, hat es keine Hinweise auf großflächige Manipulationen gegeben.“ Und da in Deutschland nicht digital gewählt wird, braucht man laut BKA-Experte Meywirth keine Cyberangriffe fürchten, die das Wahlergebnis manipulieren könnten. Gefahren lauern aber dennoch. Vor allem im Wahlkampf.

„Man versucht natürlich Einfluss zu nehmen auf die Meinungsbildung in den entsprechenden Staaten“, sagt Carsten Meywirth. Das passiert durch Falschnachrichten, die häufig in Sozialen Netzwerken verbreitet werden. Innenminister Seehofer nennt das russische Angebot „RT Deutsch“ als Beispiel, betont aber auch, dass von solchen alternativen Nachrichtenplattformen „keine akute Bedrohung“ ausgehe. „Das ist Propaganda, das kann jeder durchschauen“, sagt Seehofer.

Um Desinformationen rund um die Bundestagswahl 2021 entgegenzuwirken, hat der Bundeswahlleiter auf seiner Website www.bundeswahlleiter.de die Sonderseite "Fakten gegen Fake News" eingerichtet.

Als offizielle, überparteiliche und seriöse Quelle für Informationen rund um das Wahlverfahren, weist er hier auf falsche oder irreführende Aussagen hin und stellt diese richtig. "Neutrale, verlässliche Fakten zur Bundestagswahl sind wichtig, damit sich Bürgerinnen und Bürger fundiert über den Ablauf der Wahl informieren können.