Das müssen Sie wissen

Wie funktionieren die Kommunalwahlen in Niedersachsen?

Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September
Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September
© dpa, Julian Stratenschulte, js sto

09. September 2021 - 7:00 Uhr

Wahl am 12. September

Bei den Kommunalwahlen am 12. September geht es für die Menschen in Niedersachsen um die Probleme vor Ort. Doch wer wählt eigentlich was? Und was hat es mit den unterschiedlichen Stimmen auf sich?

Es geht um die Probleme vor Ort

Kommunalwahlen sind keine Landtags- und erst recht keine Bundestagswahlen. Hier geht es nicht um das große Ganze, sondern um die Probleme vor der eigenen Haustür: Brauchen wir eine Umgehungsstraße? Können wir uns ein Freibad leisten? Doch im Wahllokal kann angesichts der zahlreichen Zettel schnell der Überblick verloren gehen. Denn: Am 12. September werden nicht nur flächendeckend die Räte in Städten, Gemeinden und Kreisen gewählt, sondern auch zahlreiche Landräte und Bürgermeister.

Wer wählt?

Wahlberechtigt sind bei den Kommunalwahlen insgesamt knapp 6,5 Millionen Menschen. Dazu gehören sowohl Deutsche als auch rund 317.000 EU-Bürger. Voraussetzung ist, dass sie seit mindestens drei Monaten einen Wohnsitz im jeweiligen Wahlgebiet, also den Kommunen haben. Rund 313.000 Erstwähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Seit inzwischen 25 Jahren liegt das Mindestwahlalter in Niedersachsen auf kommunaler Ebene bei 16 Jahren.

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Was wird gewählt?

Gewählt werden rund 2134 kommunale Vertretungen - im Fokus stehen die Kreistage und Räte der acht kreisfreien Städte. Darüber hinaus werden die Räte von 905 kreisangehörigen Gemeinden sowie 128 Samtgemeinden neu bestimmt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden auch über die Zusammensetzung von 1054 Bezirks- und Ortsräten. Das geht aus Angaben der Landeswahlleitung vom 6. September hervor. In 282 Kommunen werden zudem Landräte oder Bürgermeister direkt gewählt. In elf Städten finden Oberbürgermeisterwahlen statt, darunter in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In 21 Landkreisen werden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident oder eine Regionspräsidentin gewählt.

Wer tritt an?

Kommunalwahlen in Niedersachsen
Muster von Stimmzettel für die Kommunalwahlen 2021 in Niedersachsen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Illustration
© deutsche presse agentur

Für die Sitze in den Kommunalparlamenten liegen insgesamt 71.225 Bewerbungen vor, davon stammen knapp 20.000 von Frauen. 14.973 der Bewerbungen stammen von Personen, die einer der vielen Wählergruppen angehören, 456 von Einzelbewerbern. Die meisten Kandidaten werden jedoch von den 26 zugelassenen Parteien entsandt.

Wie wird gewählt?

Die Wähler können insgesamt drei gleichwertige Stimmen auf die Parteien, Wählergruppen sowie deren einzelne Kandidaten vergeben. Je mehr Stimmanteile eine Partei oder einer ihrer Kandidaten erhält, umso mehr Sitze werden ihr in dem jeweiligen Parlament zugesprochen.
Anders geht es bei den Direktwahlen zu. Dort geht es um Ämter, die nach dem Prinzip der Mehrheitswahl verteilt werden. Die Wähler haben hier nur eine Stimme. Ein Kandidat muss mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, um die Wahl zu gewinnen. Sollte niemand diese Mehrheit erreichen, gehen die beiden Kandidaten oder Kandidatinnen mit den meisten erreichten Stimmen in die Stichwahl.

Für die Wahl der kommunalen Parlamente habe ich je drei Stimmen. Wie kann ich die aufteilen?

Jede Partei und Gruppe steht sowohl mit einer Gesamtliste als auch mit einer Reihe einzelner Kandidaten auf dem Wahlzettel. Die drei gleichwertigen Stimmen können völlig beliebig auf die Parteien, die Listen und die Kandidaten verteilt werden. So können die Wähler etwa zwei Kreuze bei der Gesamtliste einer Partei machen und das dritte neben den Direktkandidaten einer anderen Partei setzen. Am Ende wird dann ausgezählt. Ein vereinfachtes Beispiel: Eine Partei hat insgesamt 100 Stimmen erhalten. 60 davon entfallen auf die Gesamtliste, 40 weitere auf die einzelnen Kandidaten der Partei. Entsprechend werden auch die Sitze im Parlament aufgeteilt, die die Partei insgesamt erlangen konnte. 60 Prozent der Sitze für diese Partei werden also über die Liste gefüllt. Die Direktkandidaten müssen sich die übrigen 40 Prozent der Sitze untereinander aufteilen - je nachdem, wer von ihnen die meisten Stimmen sammeln konnte. Auf diese Weise kann auch ein Bewerber einen Sitz bekommen, der auf der Gesamtliste weit hinten stand, aber viele Stimmen als Direktkandidat sammeln konnte. (dpa/cgo)