Zahlen haben sich fast verdoppelt
Straftaten gegen Flüchtlinge haben zugenommen
Eine Welle der Hilfsbereitschaft geht momentan durch Deutschland – tausende Flüchtlinge aus der Ukraine werden aufgenommen. Doch in den vergangen Jahren haben sich immer mehr Menschen gegen Zuwanderung ausgesprochen. Auch rechtsmotivierte Straftaten steigen und sind laut eines Migrationspolitikers der Grünen „keine Untergrund- oder Randerscheinungen“, sondern es gehe um „alltägliche Hetze bis hin zu Körperverletzungen“.
Straftaten fast verdoppelt
Die Polizei in Niedersachsen hat im Jahr 2021 mehr Straftaten gegen Flüchtlinge erfasst als jeweils in den beiden Vorjahren. 2019 waren es 130 Taten, 2020 98 Taten und im Jahr 2021 schon 168 Taten. Die Fallzahlen von politisch motivierter Kriminalität gegen Asylbewerber sind Angaben aus dem Innenministerium.
Migrationspolitiker fordert besseren staatlichen Schutz für Geflüchtete
Nach Ansicht der Grünen zeigen die Zahlen, "dass rechtsmotivierte Straftaten keine Untergrund- oder Randerscheinungen sind“. Sondern „dass wir es mit alltäglicher Hetze bis hin zu Körperverletzungen zu tun haben", wie Migrationspolitiker Hans-Joachim Janßen sagte.
Für besseren staatlichen Schutz müssten die Straftaten konsequenter verfolgt und geahndet werden. Und zwar auch im Internet, sagte er. „Den Plattformbetreibern muss endlich ihre strafrechtliche Verantwortung bewusst gemacht werden." Ein Großteil der in der Statistik aufgeführten Fälle bezieht sich auf volksverhetzende Beleidigungen in sozialen Netzwerken.
Das Wort "Rasse" solle ersetzt werden
Der Politiker kritisierte, Rassismus sei in der Gesellschaft tief verwurzelt. Das Bewusstsein gegen Rassismus müsse gestärkt werden.
"Ein weiterer notwendiger Schritt wäre, endlich das Wort "Rasse" in der Landesverfassung durch "rassistisch" zu ersetzen", sagte Janßen. "Es gibt keine Rassen, sondern es gibt Menschen, die rassistisch diskriminiert werden." Ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen dazu liege schon seit 2019 vor. (dpa/jsc)
