Wahlkampf in NRWProtest gegen Israel-Politik bei Scholz-Auftritt in Bielefeld

Bundeskanzler Olaf Scholz wurde bei einem Bürgerdialog in Bielefeld von Protesten gegen Israels Vorgehen im Gaza-Krieg unterbrochen. Eine Aktivistin störte die Veranstaltung mit Kunstblut und rief: „Sie haben Blut an Ihren Händen!“ Sicherheitskräfte führten die Demonstrantin und einen Begleiter aus dem Saal. Der SPD-Politiker, sonst für seine nüchterne Art bekannt, reagierte emotional. Scholz verteidigte Israels Handeln im Konflikt: „Das war ein furchtbarer terroristischer Überfall der Hamas auf israelische Bürgerinnen und Bürger vor über einem Jahr. Es sind unglaublich viele Menschen auf furchtbare Weise gemeuchelt, erniedrigt, vergewaltigt worden.“ Sein Fazit: „Es ist richtig, dass der Staat Israel sich gegen diesen Angriff verteidigen kann.“

Bürgerfragen und Kritik an der Union

Der Zwischenfall blieb der einzige Störmoment bei der Veranstaltung. Vor rund 500 Besuchern beantwortete Scholz Fragen zu Themen wie Bildung, Rente und sogenannter Kinderarmut. Eine junge Teilnehmerin fragte: „Was möchtest du in Zukunft gegen Kinderarmut in Deutschland tun?“ Der Kanzler betonte die Bedeutung von besseren Betreuungsangeboten und gut bezahlten Arbeitsplätzen für Eltern. Scholz nutzte das Format auch, um die Steuerpläne der Union zu kritisieren. Die von CDU und CSU vorgeschlagenen Entlastungen nannte er unrealistisch: „Nur wer zahlt es? Und glauben Sie nicht, wenn einer sagt, das kommt mit Wirtschaftswachstum. Das ist Quatsch.“ Nach einer Stunde endete der Bürgerdialog. Viele Besucher zeigten sich zufrieden mit Scholz‘ Auftritt. Ein Mann findet: „Er war auf jeden Fall sortiert und hatte gute Antworten, würde ich sagen.“ Ein anderer zeigt sich überrascht: „Ich fand ihn kämpferischer, als ich erwartet habe.“

Mehr als 30 Termine geplant

Die Veranstaltung in Bielefeld war der Auftakt zu Scholz‘ bundesweiter Wahlkampftour. Bis zur Wahl sind insgesamt mehr als 30 Bürgergespräche geplant. Deshalb reiste der Kanzler noch am gleichen Tag weiter nach Lünen und Münster. Ziel der Veranstaltungen: Wähler zurückgewinnen – denn in aktuellen Umfragen liegt die SPD weit hinter Union und AfD.