Neue ParteienDAVA, BSW und WerteUnion
DAVA, das Bündnis Sahra Wagenknecht und die WerteUnion: Diese 3 Parteien wollen in Zukunft die Politik in Europa, Deutschland und auch Nordrhein-Westfalen aufmischen. Die DAVA - die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch. BSW, das Bündnis Sahra Wagenknecht mit ihr an der Spitze.
Und die Werteunion, mit Hans Georg-Maaßen als Chef. Was wollen die Parteien und wer tritt für sie in NRW an - RTL WEST macht den Check.
Die DAVA
Die DAVA, die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch, ist aktuell eine politische Vereinigung. Das bedeutet, dass noch keine Parteigründung stattgefunden hat. Das Bündnis richtet sich vor allem an türkischstämmige Migranten in Deutschland. Hauptsächlich wollen die Verantwortlichen Politik für Menschen machen, die sich in Deutschland diskriminiert fühlen – sagt Fatih Zingal, der stellvertretende Vorsitzende: „Es wird immer über türkeipolitische Themen debattiert, Islamdebatten werden geführt. Und jeder Einzelne von denen fühlt sich als eine Art Botschafter der Türkei oder des Islams und das möchten die Menschen einfach nicht mehr. Sie möchten als vollständige Mitglieder der deutschen Gesellschaft verstanden werden und vor allem als Deutsche wahrgenommen werden.“ Immer wieder wird die DAVA als ein Ableger der türkischen AKP bezeichne. Die gilt als der verlängerte Arm des Präsidenten Erdogan. Das Bündnis selbst streitet jegliche Verbindungen ab.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht
Im Oktober trat Sahra Wagenknecht bei den Linken aus. Jetzt gründete sie mit Thomas Geisel, dem ehemaligen Oberbürgermeister von Düsseldorf (2014 – 2020) eine neue Partei. Der 60-Jährige trat dafür aus der SPD aus. „Ich muss sagen, was wir heute beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine machen, das hat sich weit entfernt von dem, wofür sozialdemokratisch Außen-, Entspannungs- und Friedenspolitik traditionell steht. Und das sehe ich natürlich viel mehr beim Bündnis Sahra Wagenknecht", so Thomas Geisel. Inhaltlich wird viel über die Partei spekuliert. Politikwissenschaftler Marcel Winter sagt, dass sie auf eine enge Bindung mit Russland setze und gleichzeitig die USA kritisiere. Die EU sieht das BSW extrem kritisch.
Die WerteUnion
Und dann ist da noch die WerteUnion rund um Hans-Georg Maaßen. Ähnlich wie die DAVA ist eine Parteigründung noch in Planung. Maaßen tritt vor knapp zwei Wochen aus der CDU aus. Inhaltlich sieht sich die WerteUnion selbst zwischen den Christdemokraten und der AfD. Ein zentrales Thema: Migration.
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Im Gespräch: NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten
Nathanael Liminski spricht über die neuen Parteien und deren Bedeutung für die Europawahl. Außerdem äußert sich der CDU-Politiker über die kritische Einstellung der neuen Parteien gegenüber der EU.
