Nach mehr als 20 Jahren

Darum läuft die Schuldenuhr in Niedersachsen erstmals rückwärts

Die Schuldenuhr im niedersächsischen Landtag.
Die Schuldenuhr im niedersächsischen Landtag.
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11. Januar 2022 - 14:23 Uhr

Im niedersächsischen Landtag: Schuldenuhr umgestellt

Wer sich die Schuldenuhr eines Bundeslandes anschaut, ist meistens wenig begeistert. Oft steigen die Schulden – die Uhr kennt nur eine Richtung: nach oben. In Niedersachsen ist das jetzt anders. Seit Dienstagvormittag gehen die Zahlen zurück. Die Schuldenuhr wurde im Fraktionssaal der CDU im niedersächsischen Landtag umgestellt.

Tilgung von Corona-Schulden

Grund für den Richtungswechsel sei, dass das Land Niedersachsen mit dem Haushaltsgesetz 2022 planmäßig Corona-Schulden von 698 Millionen Euro tilge, ohne neue Kredite zur Finanzierung des Haushalts aufzunehmen. Als Tilgung wird im Finanzwesen die planmäßige oder außerplanmäßige Rückzahlung von Schulden bezeichnet. "Das Besondere ist, dass wir planmäßig jetzt Coronaschulden wieder zurückführen. Und das ist ja auch die Systematik der Schuldenregel. In Krisenzeiten Schulden aufnehmen, wenn aber die Steuereinnahmen wieder besser sprudeln, dann auch diese aufgenommenen Kredite zurückführen", sagte der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Bernhard Zentgraf. Die Schuldenuhr tickte zuvor unerbittlich - zwischen 1997 und 2021 sei die Verschuldung von 32 Milliarden Euro auf fast 70 Milliarden Euro gestiegen.

Sondervermögen eingerichtet

"Ich war der erste Finanzminister Niedersachsens, der Schulden aktiv getilgt hat. Deshalb hat es mir sehr weh getan, als die Schuldenuhr seit März 2020 wieder vorwärtslief", sagte der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) in einer Mitteilung. Die Landesregierung sei damals gezwungen gewesen, in der schwersten wirtschaftlichen Krise, die Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg erfahren musste, in zwei Nachtragshaushalten Finanzmittel bereitzustellen, um die Gesundheit der Bürger zu schützen, das Gesundheitswesen zu stärken, Strukturen in der Wirtschaft zu erhalten und die die von den Folgen der Pandemie Betroffenen zu unterstützen. Zu diesem Zweck sei ein Sondervermögen eingerichtet worden.

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Das Ziel: Ausgeglichener Haushalt

Dennoch sei es von Anfang an das Ziel gewesen, möglichst schnell zu einem ausgeglichenen Haushalt ohne Nettokreditaufnahme zurückzukehren und bereits 2024 mit der Tilgung notsituationsbedingter Schulden zu beginnen. "Es erfüllt mich daher mit großem Stolz, dass wir schon in diesem Jahr und damit früher als bisher geplant, dieses Ziel erreichen. Dabei hat uns einmal die erfreuliche Entwicklung der Steuereinnahmen geholfen, die besser war, als noch im Mai prognostiziert", sagte Hilbers. (dpa/agu/rri)