Corona-Maßnahmen könnten bald fallenDie Einsicht für Lockerungen kommt spät - aber immerhin kommt sie!

Ziel war immer, den Krankenhaus-Kollaps zu verhindern

Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach haben sich viel zu schwer getan, diesen Schritt (mit) zu gehen, sie wurden vom öffentlichen und politischen Druck dazu getrieben. Am Ende hatten sie nur noch weniger als Hälfte der Bevölkerung in Umfragen hinter ihrem „Team Vorsicht“. Darum werden andere den Dank dafür einfahren, dass die Menschen in Deutschland bald einmal tief durchatmen können.

Die Lockerungen auf breiter Front markieren zwei entscheidende Punkte, die zu akzeptieren dem „Team Vorsicht“ überraschend schwer fiel.

1. Zum einen ist seit einiger Zeit schon offenkundig, dass auch gigantisch hohe Zahlen von Neuinfektionen sich nicht mehr in die Belegung und schließlich Überlastung der Krankenhäuser fortpflanzen. Diese Kette ist unterbrochen – damit aber auch die zentrale Begründungskette fast aller Schutzmaßnahmen. Das politische Ziel war ja nie, möglichst alle Infektionen zu verhindern, das wollten nur die Hardliner einer „Null-Covid-Strategie“. Ziel war immer, die Krankenhäuser vor dem Zusammenbruch zu bewahren und nicht -zigtausende „normale“ Operationen verschieben zu müssen. Die Politik musste darum jetzt umdenken, neu denken – und das fiel ihr im Kanzleramt und im Gesundheitsministerium schwer.

2. Zum zweiten hat die Bundesregierung offenbar auch das Ziel aufgegeben, mit dem Druck der Einschränkungen die Ungeimpften doch noch zur Impfung zu bewegen. Knapp drei Millionen Menschen über 60 Jahre haben nicht einmal zwei Impfungen, sie werden sich also aller Voraussicht nach infizieren, zu verstehen sind sie nach wie vor nicht. Aber: Daran soll sich der Rest des Landes nicht mehr richten müssen, zumindest sollen die Einschränkungen für die Geimpften enden. Das ist ein Risiko, aber eben eines, das vornehmlich die Ungeimpften tragen werden, wenn das nicht doch noch zu einer Überlastung der Krankenhäuser führt.

Vorausschauende Politik war stets Mangelware - die Impfpflicht würde das ändern

Die unverbesserlichen Grundsatz-Gegner der Einschränkungen werden das Ganze als späten Sieg über „die diktatorische Corona-Politik“ feiern, na, sollen sie. Aber sie klingen eben wie Leute, die um ein Uhr nachts sagen, es sei taghell (und irren), die dasselbe um zwei und um drei Uhr noch einmal sagen (und wieder irren). Und es dann um 9 Uhr morgens ein letztes Mal sagen, es sei hell (wo es stimmt), um sofort lauthals behaupten: „Seht Ihr, wir haben die ganze Zeit Recht gehabt.“ Hatten sie nicht.

Die Frage ist, ob die Bundesregierung vor diesem erwartbaren Sturm einknickt und die Impfpflicht auch fallen lässt? Nach allem, was man weiß, wird sie zur Bekämpfung der nun abschwellende Omikron-Welle nicht gebraucht oder käme zu spät. Als eine Art „Impfpflicht auf Vorrat“ wäre sie jedoch das geeignete Mittel, endlich einmal VOR die Welle zu kommen – sich ausreichend vorzubereiten auf den kommenden Herbst, der eine weitere Corona-Variante durchaus bringen könnte.

Vorausschauende Politik war in den letzten zwei Jahren stets Mangelware, und das im Land der Vorsichtigen und Umsichtigen. Dieses Mal könnte es besser laufen – aber nur, wenn die neue Bundesregierung mehr Kraft hat, als die alte hatte.

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