Kampf in der SPD: Wolfgang Thierse gegen Saskia Esken
Warum den Sozialdemokraten im Wahljahr die Zerreißprobe droht
Es brodelt in der SPD. Nach außen erstaunlich ruhig, aber innen ganz gewaltig. Viele Sozialdemokraten sind entsetzt über den Umgang der Parteivorsitzenden Saskia Esken und ihres Vize Kevin Kühnert mit Wolfgang Thierse. „Unverschämt“, „unsäglich“, „die Esken-Kühnert-Partei ist nicht mehr meine Sache“, „mit dem Laden bin ich fertig“ – das sind die Kommentare langjähriger Parteimitglieder. Streit gibt es immer und kein Chef der Welt ist immer und bei allen beliebt, aber für eine Partei kann so ein geballter Unmut verheerend sein, vor allem in einem Wahljahr.
Was ist da los? Etwas verkürzt geht es um einen Artikel in der FAZ, in dem Thierse kritisiert, dass die SPD kein Hort mehr ist für Meinungsvielfalt, dass nur wohlgelitten ist, wer die Haltung der Parteiführung vertrete, und falls nicht, besser schweige. Das war Esken und Kühnert so übel aufgestoßen, dass sie sich öffentlich von ihm distanzieren, sich sogar für ihn schämen.
Esken bietet klärendes Gespräch an
Wolfgang Thierse ist 77 Jahre alt, war von 1998 bis 2005 Präsident des Deutschen Bundestag und von 2005 bis 2013 Vizepräsident. Weder sein hohes Alter noch eine beeindruckende politische Karriere schützen ihn vor Kritik, zumal er selbst nie mit seiner Meinung hinterm Berg hält, andere Argumente und harten Gegenwind aushält. Aber dass sich die Parteiführung für ihn „schämt“, hat das Fass zum Überlaufen gebracht. So lässt er nicht mit sich umgehen. Thierse hat nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegel“ seinen Parteiaustritt angeboten, wenn die Führung der SPD meint, er schade der deutschen Sozialdemokratie. Um diesen Streit aus der Welt zu schaffen, will Saskia Esken mit dem erbosten Thierse ein klärendes Gespräch führen.
Carsten Schneider, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, zeigt sich darüber gegenüber RTL erkennbar erleichtert: „Ich schätze Wolfgang Thierse. Es ist gut, wenn jetzt Irritationen im direkten Gespräch ausgeräumt werden. Beide Seiten müssen abrüsten, wir haben andere Probleme.“ Ende gut, alles gut, Aufatmen in der SPD. Oder etwa nicht?
Unmut gegen Esken und Kühnert wächst
Wahrscheinlich nicht. Hinter geschlossenen Türen gibt es schon länger Unmut am Führungsstil von Saskia Esken und Kevin Kühnert. Eine ostdeutsche Bundestagsabgeordnete sagt dazu gegenüber RTL: „Viele in der SPD sind – noch – zu anständig, um gegen die gewählte Vorsitzende zu agieren. Wir würden uns nur selbst schaden, vor den Landtagswahlen und der Bundestagswahl im Herbst.“ Aber viele würden sich schon fragen, wie konnte es nur so weit kommen? Schon lange habe die Parteiführung nicht mehr den vollen Respekt der Basis oder der Abgeordneten. Wenn zu Beginn der Fraktionssitzungen einer der beiden Vorsitzenden spreche, höre kaum noch jemand zu. In Zeiten von hybriden Sitzungen wäre das deutlich zu sehen. „Ein Bildschirm nach dem anderen geht aus. Keiner will sich durch seine Körpersprache verraten. Und wer im Fraktionssaal dabei ist, rollt die Augen.“
Die SPD und ihr Problem mit den Vorsitzenden
Die SPD hat es ihren Vorsitzenden nie leicht gemacht: Kurt Beck, Gerhard Schröder, Sigmar Gabriel, Martin Schulz – sie alle können ein Lied davon singen, dass SPD-Vorsitzender zu sein nur in Franz Münteferings Träumen „das zweitschönste Amt nach Papst“ ist. Nach dem traurigen Abschied von Andrea Nahles hatten sich die Sozialdemokraten öffentlich geschworen, es künftig besser zu machen. Aber wenn die Genossen nicht aufpassen, landen sie ausgerechnet zu Beginn eines Bundestagswahljahres in einer kräftezehrenden Schlammschlacht um ihr Führungspersonal. Wenn es so käme, wären Saskia Esken und Kevin Kühnert daran nicht unschuldig. Gewinnen würde am Ende niemand – jedenfalls niemand in der SPD.
