Feindseliger Empfang im Hochwassergebiet
Hat es Olaf Scholz im Osten besonders schwer?
Nur ein Einzelfall?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seinem Besuch im Hochwassergebiet im Süden Sachsen-Anhalts von einigen Menschen unfreundlich empfangen worden. „Verbrecher“, „Ihre Politik basiert auf Lügen“ und „Geh gleich wieder zurück“ rief eine kleine Gruppe von rund zehn Leuten. Ist das eine Ausnahme oder hat Scholz es im Osten tatsächlich besonders schwer?
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„Kanzler hatten es im Osten schon immer nicht leicht"
Es ist zumindest nicht das erste Mal, dass der Kanzler bei Besuchen in den ostdeutschen Ländern beschimpft wird. Bei einem Europafest der SPD in Falkensee bei Berlin zum Beispiel schrie eine Gruppe unter anderem „Kriegstreiber“, „Frieden schaffen ohne Waffen“, „Hau ab!“ und „Wir sind das Volk!“. Scholz reagierte und verteidigte die politische Linie. „Liebe Schreihälse“, rief der Kanzler von der Bühne. Putin sei „der Kriegstreiber“, „der hier von euch ausgeschrien wird, wenn ihr irgendeinen Verstand in euren Hirnen hättet.“
„Kanzler hatten es im Osten schon immer nicht leicht. Erinnern wir uns an Kohl und den Eierwurf oder aber auch an die ‚Merkel-muss-weg‘-Rufe“, ordnet Christian Berger, stellvertretender Politikchef von RTL/ntv ein. „Oft sind solche Störaktionen auch von organisierten Gruppen initiiert, aber nichtsdestotrotz sollte die Berliner Politik die Menschen mit ihren Sorgen vor Ort nicht aus dem Blick verlieren, sonst sieht es bei den nächsten Wahlen für demokratische Parteien wirklich düster aus.“
65 Prozent der Deutschen bundesweit bewerten Scholz' Arbeit als schlecht
Aber wie genau sind die Umfragewerte? Eine forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv aus dem Dezember zeigt: Der Kanzler als Institution hat massiv an Vertrauen verloren, und zwar besonders deutlich im Osten. Hatten am Ende des ersten Corona-Krisenjahres 2020 75 Prozent aller Bundesbürger großes Vertrauen zur Institution Kanzler, in dem Fall war es im Übrigen noch Angela Merkel, ist dieser Wert seither um 55 Prozentpunkte auf nur noch 20 Prozent gesunken. Von den Ostdeutschen haben nur noch 12 Prozent großes Vertrauen zum Kanzler als politische Institution.
Aber auch Olaf Scholz als Person hat im vergangenen Jahr deutlich an Beliebtheit verloren. Spätestens seit Mitte des Jahres zeigen seine Werte bundesweit nur noch in eine Richtung, nach unten. Während die Menschen die Arbeit von Scholz noch im Februar in der Umfrage der Forschungsgruppe zu 63 Prozent mit gut bewerten, ist es jetzt umgekehrt: 65 Prozent der Befragten bewerten seine Arbeit als schlecht. (eku)
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