Russen dürfen nicht mehr nach Europa reisen

EU setzt Visa-Abkommen mit Russland vollständig aus

ARCHIV - 02.06.2016, Estland, Narva: Eine Frau hält in der estnischen Stadt Narva am Grenzübergang nach Russland ihren russischen Pass in den Händen. (zu dpa: "«Europa zu besuchen ist ein Privileg» - Einreiseverbot für Russen?") Foto: picture allianc
Russischer Pass
nie skm, dpa, Kay Nietfeld

Die Europäische Union setzt ein Abkommen mit Russland zur erleichterten Visa-Vergabe vollständig aus. Dies teilt EU-Chefdiplomat Josep Borrell nach einem Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten in Prag mit. Der Schritt ist eine weitere Strafmaßnahme in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Zahl der ausgestellten Visa an Russen wird reduziert

Die Aussetzung des Visa-Abkommens zielt darauf ab, den Mitgliedstaaten unkompliziert Einreisebeschränkungen für Russinnen und Russen zu ermöglichen und die Kosten und den Aufwand für Antragsteller zu erhöhen. So wird zum Beispiel die grundsätzliche Festschreibung der Visumgebühr auf 35 Euro wegfallen und auch die Regelbearbeitungszeit von zehn Kalendertagen nach Antragseingang soll nicht mehr gelten. Borrell sagte, das Aussetzen des Visa-Abkommens werde die Zahl der neu ausgestellten Visa signifikant reduzieren.

Bundesaußenminister Annalena Baerbock sagte, dass die Antragstellung für Russen künftig im Zweifel Monate dauern könne. Gleichzeitig wird es nach ihren Angaben weiterhin möglich sein, zum Beispiel Studenten und Journalisten die Einreise zu ermöglichen. Ziel sei es auch zu verhindern, dass sich die Menschen aus Frust über westliche Sanktionen eher gegen die EU wenden als gegen ihren eigenen Präsidenten.

Bislang war das 2007 in Kraft getretene Visaerleichterungsabkommen nur für Geschäftsleute, Regierungsvertreter und Diplomaten außer Kraft gesetzt. Diese Entscheidung war am 25. Februar kurz nach dem Beginn der russischen Invasion in die Ukraine getroffen worden. (dpa/aze)