In Migrationsdebatte
Jens Spahn schlägt Alarm: „Wir schaffen das nicht mehr“
Jetzt dreht CDU-Politiker Jens Spahn (43) Angela Merkels Satz einfach um…
Die wenigsten Flüchtlinge schaffen es nach Europa, trotzdem sind die Lager an den Außengrenzen überfüllt. In Deutschland melden viele Städte und Gemeinden, dass sie überfordert seien mit der Situation. Der ehemalige Gesundheitsminister schlägt Alarm.
Deutschland sei ein "Einreiseland"
Jens Spahn nennt Deutschland ein „Einreiseland", denn es steuere die Einwanderung nicht gezielt. Und dann kommt ein Satz, den man bisher von Angela Merkel kannte, nur anders herum: „Wir schaffen das nicht mehr. Wenn sich darauf alle verständigen können, dass es Grenzen gibt dessen, was geht, wäre das ein erster wichtiger Schritt“, sagt Jens Spahn am Donnerstagabend in der Talkshow Maybrit Illner.
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Bodo Ramelow: „Land und Kommunen sind am Limit“
Am Donnerstag hatte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, wegen des starken Zuzugs vieler Migranten in sein Bundesland, besorgt zu Wort gemeldet: „Land und Kommunen sind am Limit“, sagte der Linken-Politiker der „Rheinischen Post“.
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Jens Spahn betont, jetzt gehe es zunächst um nationale Einigungen, illegale Migration einzudämmen. Dazu müsse die Frage der sicheren Herkunftsstaaten geklärt werden, um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern. „Wir brauchen eine Lösung, weil sonst die politische Landschaft eine völlig andere werden wird", erklärte Spahn.
Damit spielt er an auf die AfD an, die laut neuestem RTL/ntv-Trendbarometer 22 Prozent der Stimmen bekommen würde, wäre am Sonntag Bundestagswahl. (dbl/dpa)
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