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Ausplaudereien: Grüne "irritiert" über Union

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Grüne irritiert über Union

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Keine Vertraulichkeit bei Sondierungen

Von Philip Scupin

Der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat CDU/CSU dafür kritisiert, Informationen aus den Vorsondierungen mit der FDP an die Medien durchgestochen zu haben. Es sei in allen Runden Vertraulichkeit vereinbart worden. „Dass man dann die Kommunikation über die Bild-Zeitung betreibt, wirft kein gutes Licht auf die Zustände in der Union“, sagte Kellner im RTL/ntv „Frühstart“.

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Grüne und Union sprechen am Dienstag

Es sei „auffällig“, dass aus dem einzigen Sondierungstreffen mit Beteiligung der Union etwas bekannt geworden sei. „Das hat uns schon schwer irritiert.“ Auf die Frage, ob er sich vor den Verhandlungen von Grünen und Union am heutigen Dienstag Sorgen mache, dass nicht alles geheim bleibt, sagte Kellner: „Ja, die Sorge habe ich.“

Laut einem Bericht der „BILD“ soll die FDP in dem Gespräch am Sonntag die Union aufgefordert haben, die Grünen für eine Jamaika-Koalition zu begeistern. Die FDP hatte sich empört gezeigt, dass die Info an die Öffentlichkeit gelangte.

Kellner betont Differenzen zur Union

Der Grünen-Politiker verteidigte den Entschluss, trotz der Führungsprobleme bei der CDU auch mit der Union Vorsondierungen zu machen. „Aber ich nehme natürlich wahr, was für Diskussionen dort laufen.“ Wie sich die Union aufstelle, müsse sie selbst entscheiden. „Soweit ich weiß, ist Armin Laschet noch im Amt.“

Vor dem heutigen Gespräch von Union und Grünen betonte Kellner vor allem die inhaltlichen Differenzen. Es gebe „große Unterschiede“ in der Gesellschaftspolitik, in sozialen Fragen und bei Migration. Genauso sei es beim Klimaschutz. Jede neue Regierung müsse den Pfad zur Einhaltung der Pariser Klimaziele einhalten. „Das ist für uns ein enorm wichtiger Punkt.“ Erste Anzeichen sieht Kellner bei der Union: „Ich habe gehört, dass sie sagen, na ja, wir wollen jetzt auch mal mit dem Klimaschutz vorankommen.“

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Dreiergespräche könnten bald beginnen

Unklar bleibt weiter, wann und wie entschieden wird, ob Grüne und FDP mit der SPD oder der Union Dreiergespräche aufnehmen. Kellner aber sagte bei RTL/ntv: „Ich bin optimistisch, dass wir einen großen Schritt vorankommen diese Woche.“ Er sei ebenso zuversichtlich, dass sich Grüne und FDP auf eine gemeinsamen Lösung verständigen würden.

Ob sich die beiden Parteien noch einmal zusammensetzen werden, wollte er nicht beantworten. „Jede Partei schaut erstmal für sich. Und dann ziehen wir einen Strich drunter und dann schauen wir weiter.“ Die Grünen seien für „zügige“ Sondierungen und anschließend „gründliche“ Koalitionsverhandlungen.