Grünen-Verteidigungsexpertin Brugger rechnet mit der Ampel

Ampel wird nicht an Außen- oder Sicherheitspolitik scheitern

12. Oktober 2021 - 16:25 Uhr

Grüne Verteidigungsexpertin

von Andreas Kock

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, hat 2017 schon einmal für ein Drei-Parteien-Bündnis sondiert und weiß die Verschwiegenheit der potentiellen Ampelkoalitionäre zu schätzen. Sie ist zuversichtlich, dass bald Koalitionsverhandlungen beginnen. Diese werden nicht an den Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik scheitern. Da ist sich die Fachfrau sicher.

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Bessere Verteidigungspolitik ist möglich

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, ist zuversichtlich, dass es zu erfolgreichen Verhandlungen für eine möglichen Ampel-Koalition im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik kommen kann. Es gebe viele programmatische Gemeinsamkeiten, die Möglichkeiten seien groß. "Jetzt gilt es diese Möglichkeiten zu nutzen und in praktische, besser Politik zu übersetzen", sagte Brugger im "Frühstart" von RTL/ntv.

Das gelte auch für die künftige Ausstattung der Bundeswehr angesichts enger werdender finanzieller Spielräume. "Aber ich habe in keinem Parteiprogramm gelesen, dass jemand 20 Prozent kürzen will", so Brugger. "Die Frage der Finanzen wird auch nach den schwierigen Zeiten der Corona-Krise, in der wir natürlich auch sind, nicht einfach sein. Aber das betrifft alle Ressorts."

Zu konkreten Planungen für den Verteidigungshaushalt befragt, verwies die Grünen-Politikerin auf eine "realistische Planung". Es solle beschafft werden, was gebraucht werde "und nicht das, wo die einzelnen Wahlkreiswünsche der einzelnen Abgeordneten sind oder wo irgendwelche Prestige-Projekte der Rüstungsindustrie dahinterstehen." Brugger dazu abschließend: "Da gibt es auf jeden Fall einiges an Baustellen zu bearbeiten."

„Gewisse Fähigkeiten niemals aus der Hand geben“

Agnieszka Brugger hat sich dennoch für eine deutschen Rüstungsindustrie ausgesprochen. "Natürlich gibt es gewisse Fähigkeiten, die sollte man niemals aus der Hand geben." Beispielhaft nannte die Verteidigungspolitikerin "Krypto-Technik" und "Sensorik", da wolle man nicht, dass andere "reinschauen können."

Mit Blick auf die Ausstattung der Bundeswehr wandte sich Brugger gegen "teure und riskante Eigenentwicklungen." Wenn es nicht um Schlüsseltechnologien geht, sollten am Markt verfügbare Produkte gekauft werden. "Dann wird es auch dafür zu sorgen, dass verlässlich, schnell und auch preiswert die Bundeswehr ausgestattet wird."

Brugger, die bereits als erste Verteidigungsministerin gehandelt wird, gab sich angesprochen auf die mögliche Ressortverteilung innerhalb einer Ampel-Koalition zurückhaltend. "Über Posten wird immer zum Schluss gesprochen." Sie fügte hinzu: "Wir Grüne haben uns gerade in den letzten Jahren im Verteidigungsausschuss sehr bemüht, eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik zu gestalten, auch mit viel Wertschätzung für die Soldatinnen und Soldaten."

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