Fahrzeug mit Kameras soll Parksünder erkennenScan-Autos gegen Falschparker – die KI-Politesse als Test in Düsseldorf
Knollen sind immer ärgerlich. In Zukunft könnten Parksünder häufiger zur Kasse gebeten werden. Sogenannte Scan-Autos sollen gegen Falschparker zum Einsatz kommen. Die Stadt Düsseldorf testete die speziellen Fahrzeuge schon.
Kameras erkennen Kennzeichen und gleichen sie mit Datenbank ab
Die klassische Knolle an der Windschutzscheibe – vielleicht in Zukunft Geschichte. Denn künftig könnten sogenannte Scan-Autos Parksündern auf die Spur kommen. Die Fahrzeuge haben Kameras auf dem Dach. Sie scannen im Vorbeifahren Kennzeichen und gleichen diese mit einer Datenbank ab. Wer ohne Parkschein oder Berechtigung parkt, bekommt automatisch Post. Die Stadt Düsseldorf hat das Fahrzeug schon einen Tag getestet. Allerdings nur um Falschparker auf Fahrradwegen zu erfassen. Mehr geht in Nordrhein-Westfalen bislang auch nicht. Denn es gibt noch keine rechtliche Grundlage für die automatisierte Kontrolle. In Baden-Württemberg läuft zurzeit ein Pilotprojekt. Möglich macht das ein neues Landesmobilitätsgesetz. Bei unseren Nachbarn in den Niederlanden sind die Scan-Autos schon regelmäßig auf den Straßen unterwegs. Pro Stunde schafft die KI-Politesse 1.000 Fahrzeuge. Zu Fuß kontrollieren Ordnungsamtsmitarbeiter etwa 50 Autos.
Hohe Kosten und großer Aufwand
Für die Kommunen bedeutet die automatisierte Kontrolle, dass Parkscheinautomaten ausgetauscht werden müssten. Denn Autofahrer müssen dann das Kennzeichen eintippen. Außerdem müssen Bewohnerparkausweise und Sondergenehmigungen in Datenbanken hinterlegt werden. Hinzu kommt: Das Straßenverkehrsrecht muss geändert und der Datenschutz gewährleistet sein. Gibt es also keinen Verstoß, müssten die Daten sofort wieder gelöscht werden. Außerdem dürften sie nicht zweckentfremdet werden. Auf RTL WEST Anfrage teilt das NRW-Innenministerium mit: „Das Land NRW verfolgt derzeit keine Pläne, eine Rechtsgrundlage für den Einsatz von Scan-Cars zur digitalen Überwachung von bewirtschaftetem Parkraum zu schaffen.“ Stattdessen schaue man nach Berlin. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine bundesweite Regelung schaffen soll. Ob und wann die Scan-Autos auf den Straßen in NRW unterwegs sind, ist also noch unklar.
