Vertreter aus Medien, Politik und Wirtschaft kommen in Düsseldorf zusammen

Landesanstalt für Medien NRW lädt ein

Ein Prost auf die Meinungsfreiheit!

Darauf stoßen unter anderem Journalisten und Politiker in Düsseldorf an. Gastgeber ist die Landesanstalt für Medien NRW. Kurz: LfM. Die schaut: Wer veröffentlicht was, wo und wie. Die Presse gilt als vierte Gewalt im Staat. Aber auch die muss Regeln einhalten. Wie sorgfältig recherchieren und den Jugendschutz beachten.

Desinformation – Was ist das eigentlich?

Das Thema am Abend: Umgang mit Desinformation. „Das sind entweder sozusagen Fake News, aber der Teil, der uns mehr umtreibt, sind technische Manipulationen. Wenn zum Beispiel über die Reichweite eines Themas manipuliert wird oder wenn der Eindruck erweckt wird, der Absender sei zum Beispiel RTL oder RTL WEST. Das ist aber faktisch jemand ganz anderes, der nur diese Marke sozusagen nutzt, um darüber seine Inhalte zu verbreiten“, erklärt der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW. Das Ziel von Desinformation: Meinungen und Debatten zu manipulieren, um die Gesellschaft zu verunsichern und zu spalten. Tobias Schmid von der LfM geht davon aus, dass die Desinformation zum Teil aus dem Ausland kommt.

Das plant die neue Bundesregierung gegen Desinformationen

Schärfer gegen Desinformationen vorgehen, will der NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU). Außerdem will er die Plattformen mehr in die Pflicht nehmen. Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung heißt es deshalb: Die staatsferne Medienaufsicht werde gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen.

Kritik von der FDP

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP in NRW Ralf Witzel sieht das aber auch kritisch. Er sagt: „Desinformation ist ein ernsthaftes Problem, auch zur Beeinflussung von Massen. Aber nicht alles, was so das Etikett Desinformation trägt, hat das auch verdient. Und wir sagen ganz klar. Entscheidend ist: Man muss alles sagen und verbreiten dürfen, was an sich nicht gegen den Rechtsstaat verstößt.“

Der Meinungsfreiheit verpflichtet

Auch das ist Teil der Meinungsfreiheit. Für RTL WEST Chef Jörg Zajonc ein wichtiges Thema: „Wir haben heute Abend auch viel über Meinungsfreiheit schon gehört. Und das ist ja auch das Motto der LfM, der Landesanstalt für Medien: Der Meinungsfreiheit verpflichtet. Und das ist natürlich genau auch das, wofür wir bei RTL WEST stehen. Also die freie Meinung spielt für uns eine ganz, ganz große Rolle. Und deswegen steht ja auch, wie Sie wissen, bei uns in der Redaktion an der Wand der Aufklärung verpflichtet.” Außerdem: Zeigen was ist. Wichtig dabei: Verschiedene Ansichten zu Wort kommen lassen. Damit der Zuschauer sich daraus am Ende seine eigene Meinung bilden kann.