Entscheidende Zukunftsfragen
Warum Hamburger Post für Abstimmungen bekommen
Es sind entscheidende Themen!
Am 12. Oktober entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger über zwei Zukunftsfragen: Soll die Stadt schon 2040 klimaneutral werden und soll ein Pilotprojekt zum Grundeinkommen gestartet werden? Rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, doch die Hürden für den Erfolg der Volksentscheide sind hoch.
Das gab es zuletzt vor mehr als einem Jahrzehnt
Nach zwölf Jahren stehen die Hamburgerinnen und Hamburger wieder vor einer besonderen Entscheidung. In den kommenden Tagen erhalten alle Wahlberechtigten ihre Abstimmungsunterlagen für den Volksentscheid per Post. Spätestens bis zum 21. September sollen die Zustellungen abgeschlossen sein. Neben der Möglichkeit der Briefwahl können die Stimmen am Wahltag auch in 185 Wahllokalen quer durch die Stadt direkt abgegeben werden.
Video-Tipp: Bürger und Unternehmen verzweifeln an deutscher Bürokratie und Überregulierung
Klimaneutralität bis 2040 oder Pilotprojekt Grundeinkommen?
Die beiden Initiativen, über die abgestimmt wird, haben sehr unterschiedliche Ziele. Die Initiative „Hamburger Volksentscheid“ fordert, dass die Hansestadt bereits im Jahr 2040 klimaneutral sein soll. Das wäre fünf Jahre früher, als es die Pläne des Bundes derzeit vorsehen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen jährlich verbindliche Vorgaben zur Reduzierung von Emissionen eingeführt und regelmäßig überprüft werden. Befürworter hoffen, dass Hamburg damit eine Vorreiterrolle im Klimaschutz übernimmt.
Lese-Tipp: Was verdient Deutschland? Das große Gehaltsranking
Der zweite Volksentscheid trägt den Titel „Hamburg testet das Grundeinkommen“. Dahinter steht die Idee, 2000 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern drei Jahre lang ein monatliches Grundeinkommen von gut 1300 Euro auszuzahlen. Wissenschaftlich begleitet werden soll untersucht werden, inwiefern sich dieses Zusatzeinkommen auf die Lebensqualität, die Gesundheit, die Weiterbildung oder die Arbeitsweise der Teilnehmenden auswirkt. Ziel ist es, anhand konkreter Erfahrungswerte eine Debatte über die Chancen und Grenzen des Grundeinkommens zu eröffnen.
Lese-Tipp: Protest gegen Gasförderung – 200 Aktivisten veranstalten Klimacamp auf Borkum
Hohe Hürden für den Erfolg
Damit einer der beiden Volksentscheide angenommen wird, reicht es nicht aus, wenn die Mehrheit der Stimmen auf „Ja“ fällt. Zusätzlich müssen mindestens 262.609 Hamburgerinnen und Hamburger zustimmen. Diese Hürde soll sicherstellen, dass grundlegende Veränderungen von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen werden. (vhö)
Verwendete Quellen: dpa; Volksentscheid „Hamburg testet Grundeinkommen“; Hamburg Klimaneutral e.V.
