Minister macht ErnstFragebogen-Verweigerer sollen 250 Euro Bundeswehr-Strafe zahlen

Boris Pistorius besucht Bundeswehr in Munster
Boris Pistorius macht Ernst mit seinem Fragebogen
Philipp Schulze/dpa

Wer nicht antwortet, muss zahlen!
Junge Männer, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst bei der Bundeswehr nicht beantworten, sollen mit einem empfindlichen Bußgeld belegt werden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kassiert ab

Aus dem Haus von Minister Boris Pistorius (SPD) hieß laut dem Magazin Spiegel, die Geldstrafe werde erst verhängt, wenn junge Männer mehrere Fristen verstreichen lassen und explizite Mahnungen, den Online-Fragebogen auszufüllen, ignorieren. Grundsätzlich wäre eine Strafe von bis zu 1.000 Euro möglich gewesen. Das Ministerium entschied sich aber für eine deutlich niedrigere Buße von 250 Euro.

Die Rücklaufquote fünf Monate nach dem Start der Fragebogenaktion ist offenbar recht hoch. Aus dem Ministerium hieß es, 86 Prozent der rund 106.000 angeschriebenen Männer hätten den Fragebogen innerhalb der ersten Frist von vier Wochen nach Erhalt der Aufforderung beantwortet. Weitere fünf Prozent beantworten demnach die Fragen zu ihrer Fitness und dem Interesse, freiwillig zur Bundeswehr zu kommen, nach einer ersten Mahnung.

Mit den Antwort-Rate von 91 Prozent, hieß es im Ministerium, sei man zufrieden. Trotzdem werde versucht, die restlichen Männer mit Mahnungen zum Ausfüllen zu bringen. Die Verhängung eines Bußgelds gelte als letztes Mittel, wenn alle Erinnerungen ins Leere laufen. Das Ausfüllen des Online-Fragebogens ist für Männer verpflichtend, für Frauen ist die Abfrage freiwillig.

Verwendete Quelle: Spiegel/ rsa