Doch DAS könnte Probleme machen
Erste Phase der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beendet
Die erste Phase ist offiziell vorbei!
16 Arbeitsgruppen mit insgesamt 256 Unterhändlern haben ihre Vorarbeit geleistet. Jetzt muss in den Koalitionsverhandlungen eine Runde mit den Parteichefs die schwierigsten Details klären. Doch einige Themen könnten große Probleme machen.
Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD! Doch diese Themen machen Probleme
Die erste Phase der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist beendet. Die 16 Arbeitsgruppen haben bis 17 Uhr fristgerecht ihre Textvorschläge für einen Koalitionsvertrag bei der Steuerungsgruppe eingereicht, wie SPD-Chef Lars Klingbeil am Abend vor einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion sagte. Nun soll die Spitzenrunde mit den vier Parteichefs und 15 weiteren Unterhändlern die noch offenen Fragen klären. Als besonders schwierig gelten die Bereiche Finanzen und Steuern sowie Migration.
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Unionsfraktionschef Friedrich Merz sei bemüht, den Eindruck tiefer Verwerfungen bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zu zerstreuen. „Die Atmosphäre wird beständig besser, und das Vertrauen wächst. Und dieses Vertrauen brauchen wir zueinander“, wurde der voraussichtlich nächste Kanzler von Teilnehmern einer Sitzung der neuen Unionsfraktion im Bundestag mit Blick auf das persönliche Miteinander zitiert. Die Verhandlungen seien derzeit in einer völlig normalen Phase. Aus einigen der Arbeitsgruppen gebe es ausdrücklich sehr gute Ergebnisse, sagte der CDU-Vorsitzende demnach. „An anderer Stelle müssen wir noch nacharbeiten.“ Man lasse sich nicht unter Zeitdruck setzen. Merz betonte: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das gut gelingt.“
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Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD – klappt es noch vor Ostern?
Es sei „völlig normal“, dass es an der einen oder anderen Stelle noch „knirscht“, sagte Klingbeil. Er verwies aber darauf, dass es schon in Sondierungsverhandlungen gelungen sei, Kompromisse zu finden. „Es geht jetzt überhaupt nicht darum, wer setzt sich wo durch, welche Trophäen werden gesammelt. Sondern es geht um eine gemeinsame Verantwortung, die wir für unser Land haben“, sagte Klingbeil. Er sei „guter Dinge“, dass man gemeinsam einen Koalitionsvertrag zustande bringen werde.
Ob die Regierungsbildung noch vor Ostern abgeschlossen werden kann, wollte Klingbeil nicht abschätzen. Die Ergebnisse der 16 Arbeitsgruppen mit ihren jeweils 16 Mitgliedern werden nun zusammengefügt. Das soll zwei bis drei Tage dauern. Wann die Hauptverhandlungsrunde das erste Mal tagt, ist noch offen. Mitte der Woche soll ein Zeitplan für das weitere Vorgehen vorgestellt werden. (jow/dpa)
