Verstoß gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Bundesamt für Justiz geht gegen Telegram vor
Der Messenger-Dienst Telegram stand früher mal ganz oben auf der Liste der WhatsApp-Alternativen. Inzwischen wird das Netzwerk gerne von Kriminellen genutzt – und das offenbar nicht ohne Grund. Jetzt geht sogar das Bundesjustizministerium gegen Telegram vor.
Telegram für Nutzer intransparent
Grund sei, dass Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar seien, erläuterte eine Sprecherin in Berlin. Dies schreibe das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aber vor.
Zudem sei nicht klar, wohin sich Gerichte bei Telegram wenden könnten, wenn jemand juristisch gegen das Unternehmen vorgeht, hieß es weiter. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlaubt es Nutzern sozialer Netzwerke, vor Gericht zu ziehen, wenn sie ihre Rechte nicht gewahrt sehen.
Telegram wird auch aus diesen Gründen besonderen gerne für kriminelle Geschäfte genutzt. So wurden erst neulich gefälschte Impfpässe für 125 Euro bei Telegram angeboten. Als Zahlungsmittel werden besonders gerne Kryptowährungen wie Bitcoin genommen. Aber auch sonstige gefälschte Dokumente oder Drogen werden über Telegram gehandelt. Vor allem während der Corona-Pandemie tauschen sich in Telegram-Gruppen Querdenker aus und verbreiten ihre umstrittenen Theorien.
Behörde führt gegen Telegram zwei Bußgeldverfahren durch
Formal zuständig ist das beim Justizministerium angesiedelte Bundesamt für Justiz, das nach Angaben der Sprecherin in der Sache zwei Bußgeldverfahren durchführt. An Telegram in den Vereinigten Arabischen Emiraten seien zwei Schreiben versandt worden. Dort hat das Unternehmen seinen Hauptsitz. Telegram könne nun zu den Vorwürfen Stellung nehmen.
Vielleicht ist das der erste Schritt, mit dem in Zukunft das kriminelle Treiben in den Telegram-Kanälen endlich ein Ende gesetzt werden kann. (dpa/aze)
