Im Podcast "heute wichtig"
Die Welt rüstet auf: Friedensforscher erklärt, warum sie dadurch nicht sicherer wird
Seit Jahren steigen die weltweiten Ausgaben für Rüstungsgüter immer weiter an, 2021 erreichten sie wieder ein neues Rekordniveau. Aber woher rührt diese immer weiterwachsende Aufrüstung? Und macht das unsere Welt am Ende sicherer oder nicht? Das erklärt ein Friedensforscher im Podcast "heute wichtig".
"Hauptakteure in einer Rüstungsspirale"
2,113 Billionen US-Dollar – so viel wurde im Jahr 2021 weltweit für Rüstungsgüter ausgegeben. Die Welt rüstet immer weiter auf. Und somit sind bereits zum siebten Mal in Folge die weltweiten Militärausgaben gestiegen. Die Länder scheinen sich immer weiter zu bewaffnen, dabei sei der Grund dafür nicht immer Sicherheit – das zumindest sagt der Friedensforscher Dr. Niklas Schörnig in Folge 263 des Podcasts "heute wichtig".
Viel mehr verfolgten die meisten Länder das Ziel, ihre Dominanz weiter auszubauen oder technologisch den Anschluss nicht zu verlieren. Denn Staaten schauen meistens eben auch auf andere Staaten. Dadurch entwickeln sich Dynamiken: "Man sieht, da hat ein Staat durch den Einsatz dieser Systeme einen besonderen Vorteil. Die muss man dann auch beschaffen", erklärt der Wissenschaftler Dr. Schörnig. Dabei befand sich die Welt insbesondere seit den 1990er-Jahren in einer Phase, "wo solche Dynamiken deutlich abgeschwächt waren". Doch diese Phase der Entspannung hielt nicht lange an, weshalb wir uns aktuell wieder in einer Phase befinden, "wo die Hauptakteure [...] in einer Rüstungsspirale sind".
Großbritannien und Frankreich möchten fähig sein, militärisch zu agieren
Schaut man insbesondere nach Europa, so investieren gerade Großbritannien und Frankreich am meisten in ihr Militär, während Deutschland seit Jahren zwar auch eine Menge Geld investiert, aber gleichzeitig die Bundeswehr abrüstet. Dr. Schörnig erklärt das mit der Einstellung der beiden Nachbarn und deren Willen "weltweit militärisch operieren zu können". Deutschland sei zwar mit seinen Investitionen nicht so weit hinter den beiden Ländern, aber Beobachter würden sehen, dass "das Geld nicht vernünftig ausgegeben wurde" und in Projekte fehlinvestiert wurde. Ob das mit den 100 Milliarden Euro Sondervermögen, welches die Ampel-Koalition der Truppe zur Verfügung stellen möchte, korrigiert werden kann, bleibt abzuwarten. Wovon man aber ausgehen kann, ist, dass auch in Zukunft die weltweiten Ausgaben für Rüstungsgüter hoch bleiben werden.
Bundesregierung beschließt Entlastung für Bürger:innen
Das Kabinett hat am Mittwoch den von Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgelegten Ergänzungshaushalt beschlossen. Damit steigt die Neuverschuldung in diesem Jahr um 40 Milliarden auf rund 140 Milliarden Euro. Ein großer Teil des Geldes ist dafür vorgesehen, die Bürger:innen zu entlasten, wegen der steigenden Energiepreise durch Corona und den Krieg in der Ukraine. Die konkreten Maßnahmen gelten erst mal für drei Monate, von Juni bis Ende August. Die wichtigsten davon: Der Spritpreis sinkt um bis zu 30 Cent pro Liter, Steuerpflichtige bekommen eine Energiepauschale von 300 Euro brutto, Einmalzahlungen für Kinder und Sozialhilfe-Empfänger:innen und das 9-Euro-Ticket im Nahverkehr soll auch kommen. In Bezug auf das 9-Euro-Ticket kritisiert aber beispielsweise die Bahn-Gewerkschaft EVG schon jetzt, dass es nicht genügend Züge gebe. So sagte der EVG-Vorsitzende Klaus Hommel am Rande einer Vorstandssitzung: "Wir fürchten eine Überlastung des Systems bis hin zum Stillstand", insbesondere im Hinblick auf das Pfingst-Wochenende Anfang Juni.
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