Haftstrafe mit Sicherheitsverwahrung: Was ist das eigentlich?

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1. Februar 2018 - 22:30 Uhr

Sicherheitsverwahrung zum Schutze der Bevölkerung

Lebenslange Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung – die härteste Strafe, die die deutsche Justiz kennt. Zuletzt wurde sie gegen Serienmörderin Tuba S. ausgesprochen. Und auch bei Doppelmörder Marcel H. behielt sich der Richter in seinem Urteil eine spätere Unterbringung in der Sicherungsverwahrung vor. Was Tuba S. und Marcel H. blühen könnt, ist für ungefähr 540 Sicherheitsverwahrte in Deutschland derzeit schon Alltag. Doch was ist Sicherheitsverwahrung eigentlich und wie kann man sich das vorstellen?

Was ist eigentlich eine Sicherheitsverwahrung?

Die Sicherheitsverwahrung wird Straftätern auferlegt, "wenn beim Betroffenen eine psychische Störung vorliegt und aus konkreten Umständen in seiner Person oder seinem Verhalten eine hochgradige Gefahr abzuleiten ist, dass er infolge dieser Störung schwerste Gewalt- oder Sexualstraftaten begehen wird" – so steht es im Strafgesetzbuch. Das Prinzip: Der Straftäter hat seine Haftstrafe bereits abgesessen und tritt im Anschluss daran die Sicherheitsverwahrung an.

Ziel der Sicherheitsverwahrung ist nicht nur, die Allgemeinheit vor der noch währenden Gefahr des Straftäters zu schützen. Ebenso wichtig ist, die Verwahrten auf das Leben in Freiheit und die soziale Eingliederung vorzubereiten.

Wie sieht so eine Sicherheitszelle aus?

Sicherheitsverwahrte genießen im Gegensatz zu Strafgefangenen einige Vorzüge: Sie dürfen eigene Kleidung tragen und eigenes Bettzeug nutzen, ihre Hafträume sind größer und oft nach dem eigenen Geschmack eingerichtet. Schließlich haben sie ihre Haft schon abgesessen und sitzen nicht als Strafe, sondern zum Schutze der Allgemeinheit in der Sicherheitsverwahrung. Oft werden den Insassen auch resozialisierende Kurse und Freizeitaktivitäten angeboten, um ihnen den Weg in die Freiheit zu erleichtern. Außerdem steht ihnen ein Sonderurlaub von bis zu einem Monat zu.

Doch diese Privilegien sind ganz schön teuer. Wie viel ein Mensch in Sicherheitsverwahrung den Staat pro Tag kostet und wie solche Zellen beispielsweise in der hessischen JVA Schwalmstadt aussehen, sehen Sie im Video.

Wann werden Sicherheitsverwahrte entlassen?

Grundsätzlich gilt: Die Sicherheitsverwahrung ist unbefristet. Aber: Jedes Jahr ab dem ersten Tag der Sicherungsverwahrung muss geprüft werden, ob noch akute Gefahr von dem Insassen ausgeht. Erst wenn das Gericht entscheidet, dass die Gefährlichkeit abgebaut ist, tritt die sogenannte Führungsaufsicht in Kraft.

Die Führungsaufsicht ist eine Maßregelung zur Besserung und Sicherung. Verurteilten steht ein Bewährungshelfer helfend bei. Sieht das Gericht jedoch weiterhin im Sicherheitsverwahrten eine Gefahr für die Bevölkerung, wird der Vollzug fortgesetzt.